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18 Staats- und Regierungschefs, 28 Arbeitsminister, die Präsidenten der Europäischen Kommission und des Europäischen Rats: All diese Top-Politiker hat die deutsche Bundeskanzlerin am 3. Juli zu einer Konferenz über den Kampf gegen die Arbeitslosigkeit der jungen Europäer in Berlin versammelt.
Damit wollte sie „deutlich machen, dass die Deutschen der sozialen Katastrophe in den Krisenländern nicht gleichgültig gegenüberstehen“, wie es in der Welt heißt. Doch die Tageszeitung warnt:
Schnelle Erfolge im Kampf gegen die Massenarbeitslosigkeit sind unmöglich. [...] Neue Jobs lassen sich nicht verordnen, sondern entstehen in der Wirtschaft, wenn die Rahmenbedingungen Wachstum zulassen. Jedes Land muss dabei seinen eigenen Weg aus der Krise finden. [...] Entscheidend aber ist, dass beschäftigungshemmende Strukturen in Südeuropa aufgebrochen werden.
In Spanien freut sich La Vanguardia über den „großen Impuls“ für die Arbeit der Jugend. Die Tageszeitung aus Barcelona weist darauf hin, dass es sich...
nicht mehr um die acht Milliarden Euro handelt, die am 28. Juni in Brüssel festgesetzt wurden, sondern dass Deutschland heute von 24 Milliarden spricht, die in den kommenden beiden Jahren mobilisiert werden können. Es gibt auch mehrere Initiativen, um die Jugendarbeitslosigkeit zu bewältigen, welche nun zur ersten Priorität in Europa geworden ist. Nach dem gestrigen Gipfel ist ein weiteres Treffen im August in Paris geplant.
Im Herbst wird Berlin dann konkretere Maßnahmen in diesem Zusammenhang vorstellen. Bei den kommenden Gipfeltreffen könnten statt den finanziellen Mitteln andere Fragen betont werden, so etwa die Mobilität im Rahmen eines europäischen Arbeitsmarktes oder der gegenseitige Austausch über bewährte Verfahren, anhand dessen sich die notleidenden Länder an den Staaten mit effizienteren Arbeitsmärkten inspirieren könnten. Das ist nur der Anfang.
Für Ricardo Francisco vom Diário Económico, sind diese Förderprogramme gegen die Jugendarbeitslosigkeit nur eine große Ablenkung.
Die edelmütigen europäischen Institutionen wenden zusätzliche Mittel darauf an, die Jugendarbeitslosigkeit zu bekämpfen. [...] Warum haben es die jungen Leute vor allem in den südeuropäischen Ländern denn so schwer, eine erste Stelle zu finden? Etwa weil es diese Maßnahmen noch nicht gab? Nein. Die jungen Leute finden ein System vor, das dazu konzipiert ist, diejenigen zu schützen, die bereits einen Arbeitsplatz haben. [...]
Die südeuropäischen Länder, insbesondere Portugal, verlangen Subventionen anstatt den Arbeitsmarkt zu ändern und ihn flexibler zu gestalten. [...] Wenn die Regierungen, die Unternehmen und Jugendgruppen damit aufhören, dieses „Maßnahmenpaket“ zu bejubeln, dann bleibt immer noch die Rechnung und nichts ist gelöst. Trotz allen Applauses, den das Spektakel bekommt.
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