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Paulo Portas ist zurück: Nachdem der Parteivorsitzende der [rechtskonservativen Partei] Centro Democrático e Social – Partido Popular [Demokratisches und Soziales Zentrum – Volkspartei] vergangene Woche seinen Rücktritt erklärt hatte, wurde er nun zum stellvertretenden Ministerpräsidenten ernannt. Portas soll die wirtschaftlichen Probleme lösen, die Verhandlungen mit der Troika (EU, EZB, IWF) überwachen und die portugiesische Staatsreform im Auge behalten.
Mit dieser Entscheidung scheint die politische Krise, in der die Regierung von Ministerpräsident Pedro Passos Coelho geraten war, nahezu überwunden. Nun muss die neue Finanzministerin Maria Luis Albuquerque die Eurogruppe bei dem für den 8. Juli angesetzten Treffen nur noch davon überzeugen, dass die Regierungskoalition stark genug ist, um das Reformprogramm durchzusetzen, auf das man sich mit der Troika aus EU, IWF und EZB geeinigt hatte.
Die Tageszeitung beschreibt das Kabinett als
eine ‚neue’ Regierung, die ohne Wahlen gebildet wurde, was eine Überarbeitung des alten Reformprogramms und neue Verhandlungen mit der Troika überflüssig macht.
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