Neue Siedlungen gefährden Israels Teilnahme an EU-Programm

Veröffentlicht am 14 August 2013 um 13:27

Mit der Ankündigung vom 13. August, grünes Licht für den Bau von 942 neuen Wohnungen für jüdische Siedler im Westjordanland zu geben, könnte Israel seine Teilnahme an einem milliardenschweren EU-Forschungsprogramm gefährden, schreibt EUobserver.

Das Land gab sein Vorhaben am Tag vor der Wiederaufnahme der Friedensverhandlungen in Jerusalem bekannt. EUobserver stellt außerdem fest, dass am 14. August ebenfalls ein Treffen zwischen israelischen und europäischen Vertretern in Tel Aviv über die ohnehin schon in Frage gestellte Teilnahme Israels am Forschungs- und Innovationsprogramm Horizon 2020 stattfindet.

Die israelische Delegation dürfte der EU gegenüber zum Ausdruck bringen, dass die seit letztem Monat auferlegten Sanktionen für israelische Unternehmen und der damit verbundenen Verpflichtung zur Unterzeichnung territorialer Klauseln inakzeptabel seien.

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