„Die EU stellt ein Team schwer bewaffneter Männer zusammen, das Libyen dabei helfen soll, unerwünschte Einwanderer daran zu hindern, vertrauliche Informationen zu sammeln”, meldet das Nachrichtenportal EUobserver wenige Tage nachdem mindestens 34 Flüchtlinge ertrunken sind, als sie versuchten, mit einem Boot von Libyen nach Europa überzusetzen.

Der Europäische Auswärtiger Dienst betonte, dass die zivile Mission EUBAM Libyen, die jährlich 30 Millionen Euro kostet und im April begonnen hat, keinerlei Patrouillen von EU-Beamten oder Suchaktionen vorsieht. Insgesamt wird sie 111 Personen beschäftigen, die ab nächstem Jahr voll einsatzfähig sein werden.

Allerdings wird die große Gruppe privater Sicherheitsdienste, die das EU-Personal in dem instabilen Land beschützen sollen, das EUBAM-Hauptquartier in Tripolis in „eine Nachrichtendienst-Zentrale” verwandeln, fügt das Internetportal hinzu. Diese wird „hochwertige Analysen zur Sicherheitslage” liefern und EU-Institutionen „jeden Tag, jede Woche, jeden Monat und alle halbe Jahre Sicherheitsberichte zur Verfügung stellen”, berichtet EUobserver mit Bezug auf die öffentliche Ausschreibung.

In einem anderen Artikel weist EUobserver außerdem darauf hin, dass die Europäische Agentur für die operative Zusammenarbeit an den EU-Außengrenzen, FRONTEX, mit dem Gedanken spielt, zur Überwachung der Grenzen Aufklärungsdrohnen einzusetzen, die entweder mit einer Fernbedienung oder von einem Piloten bedient werden können.

Ferner hebt das online-Nachrichtenportal hervor, dass

sich die Agentur im Mittelmeer bereits an fünf gemeinsamen und breit angelegten Einsätzen beteiligt, um – wie sie selbst sagt –, Flüchtlinge davon abzuhalten, den Weg nach Europa zu suchen und möglicherweise ihr Leben in einer der Katastrophen zu verlieren, wie sie sich vor Kurzem in Lampedusa ereignete.