Der EU-Haushalt 2011 steht

„Wenn ein Fußballspiel unentschieden ausgeht, fragen sich beide Mannschaften stets, ob sie ganz knapp der Niederlage entkommen sind, oder vielmehr dem Sieg nahe waren (und umgekehrt). Nachdem das EU-Parlament den Haushalt für 2011 am Mittwoch in Straßburg mit 508 gegen 141 Stimmen und 19 Enthaltungen abgesegnet hatte, dominierte genau dieses Gefühl“, berichtet La Libre Belgique.

Am 9. Dezember hatten sich die EU-Abgeordneten und die Mitgliedsstaaten nicht geeinigt, weil „die Abgeordneten in der Debatte um die finanziellen Perspektiven der EU für 2014 bis 2020 mitentscheiden wollten. Zudem wollten sie über eigene Ressourcen der Union reden“, erinnert das Blatt. Wenn die Kommission nicht ein neues Haushalts-Projekt vorgeschlagen hätte, „hätten der neue Europäische Auswärtige Dienst und die europäische Finanzregulierung das Jahr 2011 ohne einen Cent begonnen“. Auch hätten bestimmte europäische Politikfelder mit trockenem Brot und Wasser ausgekommen müssen.

„Die Mitgliedsstaaten hatten argumentiert, dass die Ausgaben der EU in Zeiten der Haushaltsstrenge zu zügeln seien. Damit überzeugten sie das Parlament, welches sich damit einverstanden erklärte, die Ausgaben nicht über 2,91 Prozent (bezogen auf 2010) steigen zu lassen. Und das obwohl es im Oktober einen Anstieg um 5,9 Prozent entschieden hatte“ erklärt La Libre Belgique. 2011 werden die Zahlungen 125,5 Milliarden Euro, die Verpflichtungsermächtigungen 141,8 Milliarden Euro betragen. Als Gegenleistung erwirkte das Parlament von der Kommission, dass finanzielle Perspektiven zukünftig diskutiert werden und die Kommission im kommenden Juni konkrete Vorschläge zu eigenen Ressourcen machen wird.