Integrationsministerin fliegt aus Regierung

Veröffentlicht am 9 März 2011 um 10:47

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Der dänische Regierungschef hat seiner Integrationsministerin „den Boden unter den Füßen weggezogen“, berichtet Politiken. Am 8. März entließ Lars Løkke Rasmussen (Liberale Partei) Birthe Ronn Hornbech (Liberale Partei). Ihr wird vorgeworfen, für die fast systematische Ablehnung der Staatsbürgerschaftsanträge junger Staatenloser – hauptsächlich Palästinenser – verantwortlich zu sein. Zudem kündigte er die Einberufung einer Untersuchungskommission an. Politiken erhofft sich von dieser Kommission, dass sie die Mitverantwortlichkeit anderer Ministerien und hoher Beamter klärt. Noch vor den am 12. November stattfindenden Parlamentswahlen sollen Antworten gegeben werden, fordert die Tageszeitung. „Dann könnten die Wähler das endgültige Urteil über die Einwanderungspolitik der Regierung fällen.“

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