Schuldenkrise

Portugal drohen Neuwahlen

Veröffentlicht am 16 März 2011 um 12:36

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„Sócrates droht für den Fall des Scheitern des PEC des Sparpakets mit Rücktritt“, titelt Diário de Notícias. In einem Interview im Privatfernsehen erklärte der portugiesische Regierungschef: „Sollte das Parlament gegen das Sparpaket stimmen, bedeutet dies, dass die Bedingungen nicht gegeben sind, um beim kommenden EU-Gipfel vom 24. und 25. März mit einem Programm zur Haushaltskonsolidierung zu erscheinen. [...] Dann müssen die Bürger gefragt werden, was sie wollen.“ Für José Sócrates liegt die politische Verantwortung der aktuellen Krise einzig bei der PSD der größten Oppositionspartei, die gegen die Maßnahmen gestimmt habe. Der neue Sparplan, der am 11. März vom Finanzminister vorgestellt wurde, hat einen Proteststurm von allen Seiten gegen die Regierung ausgelöst. Es wurde beklagt, dass er nicht mit dem Präsidenten und dem Parlament diskutiert wurde. Diário de Notícias merkt an: „Alles deutet darauf hin, dass der Sparplan scheitert und die Regierung vor dem EU-Gipfel zurücktreten wird. Nur ein Wunder kann Neuwahlen in diesem Frühling verhindern.“

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