EU erhält Sitz in der UNO

Veröffentlicht am 4 Mai 2011 um 09:25

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„Herman Van Rompuy, Präsident des Europäischen Rats, kann sich nun auf Augenhöhe mit US-Präsident Barack Obama, Venezuelas Hugo Chavez oder Russlands Dmitri Medwedew an die Vereinten Nationen wenden“, berichtet der EUObserver. Der EU als Staatengemeinschaft würden nun symbolisch beinahe alle Rechte gewährt, die Vollmitglieder bereits besitzen, wie „das Recht zu sprechen, Vorschläge zu machen und Änderungen zu unterbreiten, das Recht zu antworten, das Recht Anträge zu stellen und das Recht, Dokumente zu verteilen“.

Bislang war die EU nur einfacher Beobachter. Ein Antrag, der EU einen Status zu gewähren, der mit dem der UN-Vollmitglieder vergleichbar ist, wurde letztes Jahr von Belgien gestellt, aber von der Vollversammlung abgewiesen. Der neue Status erlaube Catherine Ashton als Hoher Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik und ihren Beamten nun das Wort zu ergreifen. Catherine Ashton begrüße diese Resolution, die den EU-Vertretern künftig erlaubt, die Position der EU zu präsentieren und zu fördern, berichtet der Nachrichtendienst in Brüssel. Um jedoch die UN-Mitglieder für ihre Sache zu gewinnen, musste die EU dem EUObserver zufolge sich mit einigen Änderungen einverstanden erklären. So wird aus der „Vereinigung von Nationalstaaten ein Gremium, in dem regionale Blöcke ebenfalls vertreten sein können, wie z. B. die Afrikanische Union, die Arabische Liga und die Südamerikanische Union“.

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