Deutlicher Sieg für Erdoğan

Veröffentlicht am 13 Juni 2011 um 10:33

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„Meister der Urnen“, tauft die Tageszeitung Radikal Recep Tayyip Erdoğan nach dem Sieg der Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung (AKP) bei den Parlamentswahlen. Mit fast 50 Prozent der Stimmen und 326 Sitzen (von 550) erzielt die islamisch-konservative AKP des Regierungschefs nach 2002 und 2007 ihren dritten Sieg in Folge. Alle Wahlen zusammengenommen, d. h. mit den Kommunalwahlen von 2004 und 2009 und dem Referendum im September 2010, ist es ihr sechster Wahlsieg. Mit fünf Millionen zusätzlichen Stimmen, aber ein paar weniger Sitzen kann die AKP die Regierung wie gewöhnlich allein bilden. Was aber die Ausarbeitung der neuen Verfassung angeht, die Erdoğan nach dieser Wahl versprochen hat, muss sie mit den anderen Parteien zusammenarbeiten.

Bei seiner ersten Rede nach der Wahl versprach der Ministerpräsident, „die Opposition, die Bürger und die Medien zu Rate zu ziehen“, damit diese Reform einvernehmlich vonstattengehe. Es gehe darum, die nationale Identität unter Berücksichtigung der kurdischen Forderungen neu zu definieren. Mit einem Sitzzuwachs von 22 auf 36 Abgeordnete ist der Block der Unabhängigen um die pro-kurdische Partei des Friedens und der Demokratie (BDP) der zweite Sieger dieser Wahl, betont der Oral Çalişlar in seinem Kommentar.

Unterdessen hat die wichtigste Oppositionspartei, die Republikanische Volkspartei (CHP), zwar fünf Prozent und 135 Sitze gewonnen, kann der AKP aber noch immer nicht das Wasser reichen.

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