Regierung auf Messers Schneide

Veröffentlicht am 15 Juni 2011 um 10:52

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Giorgos Papandreous Regierung „hängt am seidenen Faden“, titelt Eleftherotypia, nachdem der sozialistische Abgeordnete Giorgos Lianis aus Protest gegen das neue 28,4 Milliarden Euro Sparpaket seinen Austritt aus der Fraktion ankündigt hatte. Ende des Monats wird das Parlament über das Paket abstimmen. Sollte es nicht verabschiedet werden, werden die EU und der IWF keine finanzielle Hilfe leisten. Noch hat die Exekutive mit 155 der 300 Sitze im Parlament die Mehrheit. Jedoch droht diese zu kippen: Wie die Tageszeitung aus Athen berichtet, „erhielten einige sozialistische Abgeordnete anonyme Drohungen, in denen sie dazu aufgefordert wurden, gegen das Sparprogramm zu stimmen“. So „könnte der Ministerpräsident in den folgenden Tagen die Regierung umbilden oder Wahlen erzwingen“, fügt die Zeitung hinzu. Immer öfter ist von einer möglichen Regierung der nationalen Einheit die Rede, so auch in To Ethnos. Damit würde man nicht nur die angespannte Situation zwischen Athen und seinen europäischen Partnern entschärfen, sondern gleichzeitig auch diejenige in der griechischen Gesellschaft. „An einem Tag wie heute herrscht ein explosives soziales Klima“, berichtet To Ethnos: Der „Generalstreik“, der die Menschen „auf die Straßen treibt, lähmt das Land. Gewerkschaften und ‚Empörte‘ vereinen sich in gemeinsamen Verzweiflungsrufen. Um die Abgeordneten an der Verabschiedung dieses [Spar-]Programms zu hindern, wurde sogar versucht, den Eingang des Parlaments zu blockieren.“

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