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Der ehemalige EU-Kommissar für den Binnenmarkt und später für den Wettbewerb Mario Monti ist einer der namhaftesten Experten — und Befürworter — des Europäischen Binnenmarkts. Aus diesem Grund hat Kommissionspräsident José Manuel Barroso im Jahr 2010 ihn mit einem Bericht zum Thema „Eine neue Strategie für den Binnenmarkt“ beauftragt. Anlässlich des „Festival d’Europa“ traf ihn Presseurop in Florenz.
Ist für Mario Monti die Infragestellung mancher Grundsätze des EU-Binnenmarkts, wie beispielsweise die Freizügigkeit, Ausdruck der derzeitigen Krise oder handelt es sich dabei um einer tiefer gehenden Trend? „Die wirtschaftlichen Schwierigkeiten haben daran sicher ihren Anteil“, lautet seine Antwort und er bedauert, „die Tendenz zu weniger Akzeptanz, zu weniger Begeisterung“ als am Anfang des Binnenmarkts.
Der Präsident der Bocconi-Universität Mailand konstatiert eine „Integrationsmüdigkeit“, wie unter anderem die Volksabstimmungen in Frankreich und in den Niederlanden von 2005 zeigen würden. Europa „ist des Markts als solchen müde.“ Anlässlich der Finanzkrise „haben sich viele gefragt: Ist die Marktwirtschaft die richtige Lösung?“ „Sie ist offensichtlich die einzige Lösung“, versichert der Ex-Kommissar, selbst wenn Funktionsweise und Überwachung verbesserungsbedürftig seien.
Die Komplexität des Binnenmarkts und der politischen und legislativen Prozesse innerhalb der Union fördern oftmals das Desinteresse und die Europa-Skepsis der Bürger. „Es ist schwierig, die oft unsichtbaren, aber realen Vorteile des Binnenmarkts zu erklären“, räumt Mario Monti ein. Aus diesem Grund seien „gezielte Maßnahmen, um den Binnenmarkt politisch zu verändern“ nötig. „Viele meiner Anregungen sind Gegenstand konkreter Vorschläge der Kommission geworden“, frohlockt der Autor der „Neuen Strategie für den Binnenmarkt“.
Jetzt fehle noch die Unterstützung der Mitgliedsstaaten, deren politische Führung in Wahlkämpfen stünde oder wirtschaftlichen Schwierigkeiten unterläge. Als würde er sich keine Illusionen machen wollen, meint Mario Monti, dass EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy eine Sitzung des Europäischen Rats dem Binnenmarkt widmen solle, „damit unsere Regierungen auf höchsten Niveau, für alle sichtbar, ihre Verantwortung übernehmen.“ Nur so, hofft der Ex-Kommissar, „wird es etwas weniger leicht, sich abzugrenzen oder im Dunkeln zu bleiben, wenn alle gemeinsam Anstrengungen für langfristig mehr Wachstum, mehr Arbeitsplätze und einen stabilen Euro unternehmen.“
Einige Tage nach Bekanntgabe des Hilfspakets an Portugal, und während die Lage in Griechenland und die damit einhergehenden Gerüchte eines eventuellen Euro-Ausstiegs viel Sorge bereiten, muss Europa eine Verschärfung der Krise fürchten?
„Ich hoffe, das Schlimmste ist hinter uns “, will Mario Monti glauben und stellt fest, dass „was immer auch geschehen mag: Europa steht heute in einer viel besseren Position, um die Krise zu bewältigen.“ Mit „einer bemerkenswerten Geschwindigkeit hat es wieder aufgeholt“ und verfüge heute über eine „wesentlich effizientere“ Governance, stellt der ehemalige EU-Kommissar mit Befriedigung fest.
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