Martin Schulz: der andere Deutsche in Europa

Im „Parlamentarium“, dem schicken Besucherzentrum des Europäischen Parlaments in Brüssel, sind in einer Ausstellung Videonachrichten und von führenden Mitgliedern des Europaparlaments gespendete Gegenstände zu sehen. Martin Schulz, der Präsident des Parlaments, hat sich ein Stück Mauerwerk ausgesucht: ein Teilstück einer niedrigen Mauer, die einmal Deutschland von den Niederlanden trennte. „Die Mauer gibt es nicht mehr, das ist der EU zu verdanken“, erklärt Schulz. Die Europäische Union kann sich nicht – wie die NATO – damit brüsten, die Berliner Mauer zum Einsturz gebracht zu haben, doch sie kann auf den Abbau von Grenzen innerhalb der EU stolz sein.

Für Schulz wachen die Europäer zu Recht mit Argusaugen über ihre jeweilige Identität – doch um sie zu wahren, müssen sie enger zusammenrücken. Und der Ort, an dem über ihre Zukunft diskutiert werden sollte, ist das Parlament. Nigel Farage, der Chef der UK Independence Party, unterhöhlte diese Illusion jedoch: „Dies ist das einzige Parlament der Welt, das nicht selbst Gesetze initiieren kann“, heißt es in seiner Videonachricht. Das Parlament sei diejenige der drei großen EU-Institutionen mit der „geringsten Bedeutung“. In einer Stadt mit vielen Präsidenten ist der Vorsitz des Parlaments weniger wichtig als der Vorsitz der Europäischen Kommission (der Exekutive der EU) oder des Europäischen Rats (in dem die 27 Staats- und Regierungschefs der EU vertreten sind).

Was für eine Union wollen wir haben?

Die Kritik an der EU wird lauter und könnte nach der Europawahl vom kommenden Mai durchaus noch weiter zunehmen. Europa wird vermehrt für die Wirtschaftskrise und die ungewünschte Immigration verantwortlich gemacht. Das Vertrauen in die EU-Institutionen ist so niedrig wie noch nie. Die Bürger haben das Gefühl, sie haben auf die in Brüssel getroffenen Entscheidungen keinerlei Einfluss. Die Wahlbeteiligung an der Europawahl ist seit 1979 jedes Mal zurückgegangen.

In Erwiderung darauf argumentiert Schulz für ein politisches Experiment, das die Wahl in einen europaweiten Wettbewerb verwandeln würde. Die politischen Fraktionen sollten Kandidaten für den Vorsitz der Europäischen Kommission nominieren, die dann in Podiumsdiskussionen und auf TV-Bildschirmen gegeneinander antreten würden. Es ist ein offenes Geheimnis, dass der deutsche Sozialdemokrat Schulz selbst ein Auge auf diesen Posten geworfen hat. Ein Mann, der seine Karriere als Stachel im Fleisch der europäischen Politiker aufbaut, könnte durchaus noch eine große Rolle spielen und ihnen die Richtung angeben.

Durch das Nachahmen nationaler Wahlen, bei welchen der Anführer der Siegerpartei zum „Ministerpräsident“ würde, hofft Schulz, die Wähler von eng gefassten innenpolitischen Fragen wegzulenken. Die Debatte soll nicht mehr von sterilen Argumenten für oder gegen die EU beherrscht werden, sondern die Frage behandeln, was für eine Union wir haben wollen. Es wäre dann auch schwieriger für Farage und seinesgleichen, die Kommission als „nicht gewählt“ zu verurteilen.

Kampflustig und impulsiv

Schulz, einst ein starker Trinker – heute Abstinenzler – und Besitzer einer Buchhandlung, stieg von der Kommunalpolitik bis ins Europäischen Parlament auf, wo er später zum Anführer der Hauptfraktion der europäischen Sozialdemokraten wurde. Außerhalb Brüssels ist er am besten für seinen Konflikt mit dem italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi bekannt, den er 2003 kritisierte. Daraufhin erklärte Berlusconi, Schulz wäre perfekt für die Rolle als Kapo in einem Film über ein Nazi-Konzentrationslager.

Sogar seine Bewunderer halten Schulz für kampflustig und impulsiv. Und doch beeindruckte er amerikanische Funktionäre als ein kluger Politiker, der aus dem Europäischen Parlament etwas ähnliches machen will wie den [amerikanischen] Congress. Er nimmt zwar eine kritische Haltung gegenüber Angela Merkels Sparpolitik ein, gibt sich jedoch gerne als Vermittler zwischen der Bundeskanzlerin und dem französischen Präsidenten François Hollande. Sogar ein natürlicher Feind wie der britische Premierminister David Cameron findet Schulz’ einführende Kommentare bei EU-Gipfeltreffen angeblich belebend. Doch Muskelspiel und Punktezählen im EU-Parlament – das einen mühsamen Kompromiss über den nächsten Siebenjahreshaushalt der EU aufrechterhält, Bonuszahlungen für Banker begrenzt oder eine Steuer auf finanzielle Transaktionen unterstützt – bringen viele Regierungen verständlicherweise in Rage.

Das meistambitionierte Vorhaben des Parlaments ist der Versuch, seine Wahl zur Spitzenposition der Kommission durchzusetzen. Bislang wurde der Inhaber dieses Amts von den Staats- und Regierungschefs ernannt und von den EU-Abgeordneten bestätigt. Mehr Demokratie mag ja lobenswert sein, doch sie bringt auch neue Probleme mit sich. Europa ist kein Land mit einem einzigen Volk. Statt zu einem spannenden Kampf der Titanen könnten die Debatten zu einem gestammelten Jargonabtausch unter Unbekannten werden. Bei einer Wahl – anstatt einer Auswahl – würden die Insider aus Brüssel begünstigt, wie etwa Schulz, während aktive Ministerpräsidenten ihre Posten vielleicht nicht so gerne riskieren wollen. Ein stärker politisierter Präsident wäre auch dem Parlament stärker verbunden und würde mit weniger großer Wahrscheinlichkeit die Interessen aller EU-Länder vertreten.

Ein Deutscher im „deutschen Europa”?

In jedem Fall würde eine indirekte Wahl nur wenig dazu beitragen, den Nebel der Komplexität zu lüften. In der Kommission werden 26 andere von ihren Regierungen Ernannte sitzen. Ihre Vorschläge müssen vom Ministerrat (der die Nationalregierungen repräsentiert – gewöhnlich hinter verschlossenen Türen) sowie vom Parlament abgesegnet werden. Und das Parlament hat in der Wirtschaftspolitik nichts zu melden. Wie es der belgische Cartoonzeichner Pierre Kroll ausdrückt: „Man kann an Demokratie verlieren, wenn die Leute nichts verstehen. Wer kontrolliert eigentlich wirklich das Budget meines Landes?“

Schulz geht geschickt vor, um sich selbst an die Spitze zu führen. Und doch müssten für seinen Erfolg viele Sterne gut stehen. So müssen die europäischen Sozialisten die rechtsliberale Volkspartei besiegen, oder zumindest gut genug abschneiden, um den Sieg für sich zu beanspruchen. Wenn Frau Merkel nach den deutschen Wahlen im Herbst ihr Amt behält, werden die Sozialdemokraten eine große Koalition eingehen müssen, wenn sie die Wahl des Kandidaten beeinflussen wollen. Und selbst wenn Merkel geneigt wäre, Schulz auszusuchen, - es bleibt immer noch fraglich, ob andere Staatschefs, die im Hinblick auf ein „deutsches Europa“ besorgt sind, einem Deutschen die Kommissionsleitung anvertrauen würden.