Viktor Orbáns Ungarn

Veröffentlicht auf 5 Januar 2012 um 10:22

Was spielt sich in Budapest ab? Seit seiner Rückkehr an die Macht 2010 scheint sich der Regierungschef einer einst liberalen und moderaten Regierung der 1990er zu einem angehenden Autokraten entwickelt zu haben. Im Parlament stützt er sich auf die Zweidrittelmehrheit sowie die rechtsextreme Partei Jobbik und scheint sich mehr um die Vormachtstellung seiner Partei Fidesz zu sorgen als um die demokratischen Errungenschaften der postkommunistischen Ära. Die Sehnsucht nach dem nationalistischen Großungarn scheint ihm wichtiger zu sein als die Werte der Europäischen Union, der sein Land 2004 beigetreten ist.

Die von Orbán gewollten verstärkten Kontrollen der gesetzgebenden und rechtsprechenden Gewalten, sowie der Wirtschaft, aber auch sein Wunsch, die Medien gefügig zu machen und einen nationalistischen Diskurs durchzusetzen, bereiten Sorgen. Einige fordern Sanktionen oder gar einen Ausschluss Ungarns aus der EU. Die Auswahl dieser Artikel aus der ungarischen Presse sowie aus anderen europäischen Ländern macht dieses Dossier zu einer Art rotem Faden der „nationalen Revolution“. Der Versuch, ideologische Grundlagen aufzudecken und mögliche Reaktionen auszuleuchten soll die Mechanismen einer politischen Krise verständlicher machen, die Europa dauerhaft im Weg stehen könnte.

 

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