Viktor Orbán als selbsternannter Vermittler

„Normalerweise sind hier viel mehr Leute ...“

Es ist noch nicht einmal einen Monat her, dass Ungarn den europäischen Ratsvorsitz innehat und die Polemik spitzt sich immer weiter zu. Anfang Juli reiste Premierminister Viktor Orbán (rechtsnational) im Rahmen einer „Friedensmission“ nach Moskau, um sich dort mit Wladimir Putin zu treffen und eine Lösung für den Krieg in der Ukraine zu finden. Es ist das erste Mal seit Beginn des Konflikts, dass ein europäischer Politiker den Kremlchef trifft.

Die Eskapade des ungarischen Führers - die ihn auch in die Ukraine, nach China und in die USA führte - sorgte für Aufregung in Europa, insbesondere weil Orbán sich gegenüber seinen Gesprächspartnern und der ungarischen Öffentlichkeit als Unterhändler im Namen Brüssels positionierte, ohne ein entsprechendes Mandat dafür zu haben. 

Während einige bereits darüber nachdenken, die ungarische Ratspräsidentschaft zu boykottieren, kündigte Josep Borrell, der Chefdiplomat der EU, an, das für Ende August geplante informelle Treffen der Außenminister zu verlegen. Das Treffen wird in Brüssel und nicht in Budapest stattfinden, wie es die rotierende Ratspräsidentschaft ursprünglich vorgesehen hatte.

Ungarns Vorsitz im EU-Rat gibt auch darüber hinaus Anlass zu großer Sorge, da einige Beobachter die politische Agenda des Landes infrage stellen, weil es regelmäßig in Konflikt mit dem Rest der EU gerät.