Politik und Demokratie

In Syrakus auf Sizilien steht ein Denkmal für die in Afrika gefallenen Italiener, das einst auf Intiative von Benito Mussolini errichtet wurde. Es ist ein Sinnbild für das Verhältnis Italiens und ganz Europas zu seiner kolonialen Vergangenheit, und steht für die Überlegungen, die in jüngster Zeit im Zuge der Proteste nach dem Beispiel der „Black Lives Matter“-Bewegung in den USA aufgekommen sind. Die italienisch-somalische Schriftstellerin Igiaba Scego spricht von einer Wunde, die geheilt werden muss, indem man bei ihren Symbolen anfängt.

Wenn eine Regierung ihre Bürger aufgrund der Covid-19-Epidemie in die Heimat zurückführt, übernimmt die EU im Rahmen des EU-Corona-Hilfsmechanismus 75 Prozent der Kosten. Zehntausende EU-Bürger sind auf diese Weise in die Heimat zurückgekehrt. Obwohl die ungarische Regierung dies nicht publik gemacht hat, hat sie die Mehrheit der im Ausland untergebrachten ungarischen Bürger nach Hause geholt und damit die kostensparende Option der EU in Anspruch genommen.

Die Covid-19-Krise hat die europäischen Länder nicht in gleicher Form getroffen. Der Umfang der Epidemie und die Reaktionen der einzelnen Länder waren oft sehr unterschiedlicher Natur, wie die Abbildung von Alternatives Economiques zeigt.

Am 1. Juli übernimmt Deutschland den wechselnden Vorsitz des Rates der Europäischen Union. Auf der Tagesordnung der sechsmonatigen Amtszeit steht die Konferenz über die Zukunft Europas. Während sich die EU-Institutionen noch nicht auf die Organisation geeinigt haben , schlägt Citizens Take Over Europe vor, die Bürger von Anfang an in den Prozess einzubeziehen.

Die meisten europäischen Länder haben den Lockdown aufgehoben. Folgende Fragen werden nun die Diskussionen beherrschen: Wer hat es richtig gemacht und wer nicht, welche Ansätze waren die effektivsten, was können wir daraus lernen, wie können wir die Regierungen zur Rechenschaft ziehen?