Keine Tomahawk-Waffen für die Ukraine

Wolodymyr Selenskyj geht leer aus. Am 17. Oktober war der ukrainische Präsident erneut zu Gast im Weißen Haus für ein Treffen mit seinem amerikanischen Amtskollegen Donald Trump. Er war gekommen, um wertvolle „Tomahawk“-Langstreckenraketen zu erhalten, die im Krieg gegen Russland entscheidend sein könnten.

Doch sein Antrag wurde von Washington abgelehnt, denn Trump setzt darauf, Russlands Präsidenten Wladimir Putin zu schonen, um ihn so zu überzeugen, den Konflikt zu beenden. Laut Selenskyj hätte die Aussicht, die Ukraine mit den geforderten Waffen auszustatten, viel eher bewirkt, Putin zurück an den Verhandlungstisch mit Trump zu bringen.

Tatsächlich planen die beiden Staatschefs ein Treffen angesichts der Tatsache, dass die diplomatischen Verhandlungen über den Krieg in der Ukraine weiterhin zu keinen Ergebnissen führen. Der Ort dafür ist bereits gefunden: Budapest. Ironischerweise könnte dieses Gipfeltreffen einen diplomatischen Zwischenfall verursachen, denn es würde auf europäischem Boden stattfinden, obwohl gegen Wladimir Putin ein Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) erlassen wurde. Alle EU-Mitgliedstaaten, die dem Römischen Statut des Internationalen Strafgerichtshofs beigetreten sind, sind daher verpflichtet, den russischen Präsidenten festzunehmen - auch Ungarn. Doch Viktor Orban hat bereits angekündigt, sich vom IStGH zurückzuziehen - eine Entscheidung, die allerdings erst im Juni 2026 wirksam wird.