Gemischte Bilanz für die Piraten

Veröffentlicht am 17 September 2012

Mit dem Titel „Rabauken und Reformer“ Hoffnungsträger für einen alternativen politischen Kurs haben sich mehr oder weniger an die Abläufe im Abgeordnetenhaus gewöhnt. „Punkten konnte die Partei bei ihren Kernthemen“, urteilt die TAZ:

Datenschutz, Transparenz, Internet. Ihre Abgeordneten veröffentlichen Einkünfte und ‚Lobbykontakte’, übertragen ihre Fraktionssitzungen live im Internet. [...] [A]llein der Einzug der Piraten [hat] auch die anderen [Parteien] bewegt. Auffällig oft wird jetzt im Parlament von Transparenz und Mitmachkultur gesprochen. [...] Auch die Sprache im Parlament ist eine andere. [...] ‚Direkter, konfrontativer sei es mit den Neuen geworden’ [...].

Im vergangenen Jahr vervierfachte sich die Mitgliederzahl des Landesverbandes. „Und anders als im Bund kletterten die Piraten in Umfragen auf 14 Prozent – und blieben dort.“

Allerdings weist die TAZ auch darauf hin, dass die Piraten nur „52 Anträge einbrachten“, während ihre „Oppositionskollegen der Grünen“ doppelt so viele Anträge schafften. Zudem haben sie sich „eine beachtliche Zahl an Fehltritten“ erlaubt, darunter die „verqueren Links-Rechts-Vergleiche“ und die Holocaust-Leugnung des damaligen Vorsitzenden des Berliner Landesverbands, Hartmut Semken, der aufgrund dessen zurücktreten musste.

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