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“Montis Plan: Renten, Grundsteuer und Arbeit”, titelt der Corriere della Sera und fasst so die Rede des neuen Ministerpräsidenten vom 17. November vor dem Senat zusammen. Mario Montis Team technokratischer Minister erhielt das Vertrauen von beiden Kammern des Parlaments. Nur die sezessionistische Lega Nord stimmte gegen sein Regierungsprogramm.
In seiner Rede vom 17. November erklärte Monti, dass ein weiteres Sparbudget von 11 Milliarden Euro vonnöten sei. “Als Verfechter des freien Marktes und einer offenen Gesellschaft richtet Monti seine Regierung stärker aus auf Frauen und Jugend. Deren unzureichend anerkannte Bedeutung stellt eine große Verschwendung an Ressourcen und ein Wachstumshindernis dar. Außerdem will er Ungerechtigkeiten auf dem Arbeitsmarkt vermindern”, schreibt der Corriere in seinem Leitartikel.
“Doch er kann die bisherigen Mehrheiten nicht außer Acht lassen.” Auf deren Unterstützung im Parlament ist er nämlich angewiesen. Diese wollen aber von der Idee einer Wiedereinführung der Vermögenssteuer, die 2008 abgeschafft wurde, nichts wissen. Die allgemeine Zustimmung zu den Plänen des ehemaligen EU-Kommissars darf nicht als selbstverständlich betrachtet werden, fügt der Corriere hinzu. Nach seinem überraschend gefügigen Rücktritt hatte Silvio Berlusconi in einer Rede vor den Senatoren seiner Partei seinem Ärger Luft gemacht, als er von einer “Suspendierung der Demokratie” sprach und darauf aufmerksam machte, dass die neue Regierung “so lange an der Macht bleiben wird, wie wir es wollen”.
