EU

Barroso in Skandal verwickelt

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Veröffentlicht am 21 Dezember 2010

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„Die EU-Kommission unter dem Vorsitz von José Manuel Barroso soll entscheiden, ob eine Untersuchung gegen die ehemalige Regierung ihres eigenen Präsidenten eingeleitet werden soll“, schreibt i. Die Tageszeitung aus Lissabon erklärt, dass am 20. Dezember die portugiesische EuroparlamentarierinAna Gomes einen Antrag auf eine Untersuchung gestellt habe, die José Manuel Barroso, Portugals Regierungschef von 2002 bis 2004, betreffe. Die sozialistische Abgeordnete sei der Auffassung, dass der Kauf 2004 zweier U-Boote der deutschen Firma German Submarine Consortium von Korruption, Betrug, Verstößen gegen die Regeln des Binnenmarkts und fahrlässigem Umgang mit öffentlichen Geldern getrübt sei. Sie verlangt, dass die Kommission den Vertrag für nichtig erklärt, auch wenn Portugal laut Kaufvertrag auf jegliche gerichtliche Verfolgung im Streitfall verzichte.

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