Tschechische Republik

Bátora erschüttert Petr Nečas’ Regierung

Veröffentlicht am 18 August 2011

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Regierungschef Petr Nečas hat ein neues Problem: Ladislav Bátora. Dieser Berater des Bildungsministers schreibt „eine neue Episode der Regierungskrise“, titelt Mladá Fronta DNES: Am 17. August verließen die fünf Minister der Partei TOP 09 die Kabinettssitzung, um gegen die Aussagen Bátoras zu protestieren. Dieser hatte den Außenminister und TOP 09-Parteivorsitzenden Karel Schwarzenberg auf seiner Facebook-Seite als „armen Alten“ bezeichnet, der „eine außerordentlich feuchte Aussprache hat“. Nun drohen die Minister damit, die Regierung zu verlassen – was sie zum Sturz bringen könnte –, solange Bátora und sein Minister nicht auf ihre Ämter verzichten. Für die Prager Tageszeitung ist das Ganze so kompliziert, weil Staatspräsident Václav Klaus den ehemaligen Anführer der Rechtsextremen und Präsidenten der radikalen und euroskeptischen Initiative Bátora unterstützt und nicht eine Gelegenheit auslässt, Nečas in die Bredouille zu bringen.

Der Fall Bátora erinnert an den italienischen Minister für föderale Reformen und Parteivorsitzenden der Lega Nord, Umberto Bossi. Indem er seinen Kollegen Renato Brunetta eine „zwergwüchsige Nervensäge“ nannte, löste er in der italienischen Presse unlängst heftigen Protest aus.

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