Presseschau Vereinigtes Königreich

„Cameron deutet vorgezogene Abstimmung über Europa an”

Veröffentlicht am 2 Mai 2013

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Der Druck von Seiten der euroskeptischen Partei UKIP könnte den konservativen Premier David Cameron dazu bringen, den britischen Abgeordneten schon vor den nächsten Wahlen eine Abstimmung über das für 2017 geplante „In-or-out”-Referendum vorzulegen.

Falls die Abgeordneten dafür stimmen, das Referendum zu veranstalten, würde dies die Regierung dazu verpflichten, die umstrittene Volksbefragung über Großbritanniens EU-Mitgliedschaft auch wirklich abzuhalten. Der Premierminister deutete diesen neuen Plan an, während das Land heute eine Reihe von Kommunalwahlen abhält.

„Cameron hat immer gezögert, den Abgeordneten vor der Wahl schon eine Abstimmungsmöglichkeit über seinen Referendumprojekt zu geben. Das würde die Koalition spalten und gleichzeitig die pro-europäischen Tories erzürnen. Dass er sich dennoch mit diesem Gedanken trägt, weist darauf hin, welchen Druck die euroskeptische Partei unter Nigel Farage und auch viele seiner eigenen Abgeordneten ausüben”, schreibt The Times.

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