Vereinigtes Königreich

„Der gute Europäer”

Veröffentlicht auf 28 Mai 2013 um 11:15

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Die britische Koalitionsregierung muss mit einer immer aufrührerischen Anti-Europa-Stimmung fertig werden, meldet die Times in ihrem Artikel über den britischen Premier David Cameron. Wie die Zeitung berichtet

weigerte sich kürzlich mehr als ein Drittel der konservativen Abgeordneten, seine Gesetzesinitiativen zu unterstützen, weil er sein Versprechen, ein Referendum über die britische Mitgliedschaft in der Europäischen Union durchzuführen, noch immer nicht gesetzlich verankert hat.

Angesichts des zunehmenden Drucks vonseiten der rechtsextremen Partei United Kingdom Independence Party (UKIP), die seiner Partei immer mehr Stimmen abgräbt, werden die Forderungen der euroskeptischen Konservativen immer vehementer: Sie wollen ein Referendum. Cameron hatte bisher versucht, diese Forderung auszubremsen, indem er vage geblieben war und eine Volksabstimmung erst in einigen Jahren, bis spätestens 2017 versprochen hatte.

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Wie es aussieht, wird er nicht nur weiterhin an diesem politischen Kurs festhalten, sondern auch nichts an der Koalition ändern, die normalerweise bis 2015 regieren wird. Allerdings warnten Beobachter bereits davor, dass die Konservativen nicht so weitermachen können, wenn sie bei der Europawahl im kommenden Jahr nur ein schwaches Wahlergebnis erzielen. Und genau das sagen Umfragen schon jetzt voraus.

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