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Es ist allgemein bekannt, dass die Norweger besondere Verhaltensweisen aufweisen, dass sie konsequent gegen einen Beitritt ihres Landes zur EU sind, und zwar nicht nur, weil sie durch die natürlichen Gasvorkommen einen wichtigen Vorteil haben, der ihnen höhere Einnahmen sichert, sondern auch weil ihnen eine gewisse Kultur des Abschottens eigen ist.
Ein Blick nach Brüssel zeigt aber gleichzeitig, dass dort die immer gleichen Debatten über den Binnenmarkt geführt werden, wo sich die Staats- und Regierungschefs gegenseitig die Hände schütteln und sich Versprechungen machen, um dann, zurück in ihren Hauptstädten, in eine Art kollektive Amnesie zu fallen und für ihre eigenen Verfehlungen reflexartig Brüssel verantwortlich machen.
Da die Norweger einfache Dinge und klare, korrekte und effiziente Entscheidungen bevorzugen, stellen sie sich auch die Frage: wie können wir verstehen, was in Brüssel passiert? Aus dieser Perspektive betrachtet, sind die tragischen Vorfälle in Oslo und auf der Insel Utoya nicht nur für Norwegen von Interesse, sondern für die gesamte EU.
Moralisch-politische Krise auf dem Kontinent
Für die Norweger könnten sie ein Zeichen sein, dass es in der globalisierten Welt von heute nicht mehr möglich ist, den Weg der „splendid isolation“ zu gehen. Für den Multilateralismus könnte es bedeuten, dass man sich nicht mehr aus der Verantwortung für die globalen Zusammenhänge stehlen kann. Die Mitgliedsländer der Europäischen Union und vor allem deren gemeinsame Institutionen in Brüssel haben die Pflicht, entschlossener für den Aufbau eines stabileren und effizienteren europäischen Hauses einzutreten, der nicht nur durch die jüngste Wirtschafts- und Finanzkrise erforderlich wurde, sondern auch aufgrund der tiefen moralisch-politischen Krise, die unser Kontinent gegenwärtig durchlebt.
Die Europäischen Union, das sind 27 Mitgliedsstaaten mit über einer halben Milliarde Einwohner, über zehn Nationen mit mehr als zwanzig verschiedenen Sprachen und mit unterschiedlichen Kulturen und Bräuchen, die sich auf nationaler, regionaler und lokaler Ebene manifestieren. Betrachtet man alle Bürger der EU zusammen, so stellt sogar das bevölkerungsreichste EU-Land nur eine Minderheit dar, denn jeder einzelne Bürger ist an sich schon ein Beispiel für die Vielfalt, auf der das europäische Aufbauwerk seiner Gründerväter Schuman und Monnet gebaut ist.
Es stimmt aber auch, dass eine derartige Vielfalt auch Konfliktpotenzial in sich birgt, wenn man damit nicht angemessen umgeht. Nicht umsonst hat der europäische Kontinent den traurigen Ruf, dass hier im letzten Jahrhundert die zerstörerischsten Konflikte ausbrechen konnten. Und jetzt, zu Beginn des 21. Jahrhunderts stellen wir fest, dass die Dynamik der Globalisierung, die Kommunikationstechnologien, die Freizügigkeit von Personen und Gütern und die internationalen Migrantenströme uns vor die riesige Herausforderung stellen, mit einer viel größeren Vielfalt als der „klassisch“ europäischen umgehen zu müssen.
Denkweisen, die wir längst überwunden glaubten
In dieser Situation kommt es häufig zu Missverständnissen, verzweifelten Ansichten und Systemausfällen nicht nur der Institutionen, sondern auch bei einzelnen Menschen. Daraus folgt, dass der Umgang mit der Vielfalt eigentlich ein tägliches Anliegen der Regierungen und der regionalen Behörden in den Mitgliedsstaaten der EU, aber auch weltweit sein sollte.
Vor zwei Jahren wurde unter der damaligen schwedischen Ratspräsidentschaft das „Stockholmer Programm“ auf die Tagesordnung der EU gesetzt, das sich mit den Bereichen Justiz und Innere Angelegenheiten befasst. Damals war das Ziel der EU, allen Personen, ob EU-Bürger oder Einwanderer, „gleiche Rechte, Pflichten und Chancen“ zu bieten. Der Europäische Rat vom Dezember 2009 legte dann eine Reihe von Maßnahmen fest, die von den Mitgliedsstaaten umgesetzt werden sollten.
Letztere haben ihrerseits diverse europäische, nationale und lokale Strategien für die Integration und den Umgang mit der Vielfalt entwickelt, deren Umsetzung dann hätte überwacht und überprüft werden sollen. Was aber stattdessen passiert ist, war eine Vervielfältigung nationalistischer und xenophober Töne und das Erstarken der dazugehörigen politischen Denkweisen, die wir längst als überwunden geglaubt haben. Und all das erfolgte im Namen der Demokratie, ja sogar der Stärkung der europäischen Identität! Nun ist in Oslo der Weckruf für Brüssel ertönt!
Aus dem Rumänischen von Ramona Binder
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