Die Lehren einer Wahl

Veröffentlicht am 12 Juni 2009

Jetzt wo die Wahlen vorbei sind – und an zu vielen Europäern unbemerkt vorbei geschlichen sind – ist es an der Zeit, sich über die Zukunft der EU Gedanken zu machen. Fragen gibt es genug: Wie werden sich die vielfältigen Parteien des Europäischen Parlaments organisieren und gegenüberstehen? Welche Politiker werden die nächsten Mitglieder der Europäischen Kommission sein? Wann wird der Vertrag von Lissabon endgültig verabschiedet? Diese Fragen werden die 27 Staatsoberhäupter und Regierungschefs sicherlich im Kopf haben, wenn sie sich am 18. Juni in Brüssel treffen.

Doch angefangen von der Wahlenthaltung über den Aufstieg der Extremisten bis hin zum Durchbruch der grünen Parteien in vielen Ländern haben die Wahlen der letzten Woche gezeigt, dass die Europäer andere Sorgen im Kopf haben. Die Wirtschaftskrise, die Klimaveränderung und die wachsende Brüchigkeit des sozialen Gefüges sind grenzübergreifende Anliegen und wichtiger als die bloßen nationalen Herausforderungen der Wahl. Sie erfordern eine gemeinsame Antwort, eine Antwort, mit der sich die Wählerschaft bei der nächsten Wahl identifizieren kann.

Die Tatsache eines Bruches zwischen der Europäischen Union und ihren Einwohnern ist nicht neu. Die Enttäuschung darüber, dass nichts wirklich dagegen unternommen wird, auch nicht. Hoffen wir, dass das neue Parlament zusammen mit den Brüsseler Institutionen und den nationalen Regierungen seiner wachsenden Bedeutung gerecht wird.

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