Draghi gegen Deutschland: Das Spiel geht weiter

„So bleibt der Euro stabil!“ Mit dieser Losung hebt Die Zeit Mario Draghis Worte auf ihre Titelseite. In einer Kolumne der deutschen Wochenzeitung versucht der EZB-Direktor zu erklären, wie „die Europäische Zentralbank der Währung durch die Krise helfen“ kann. Mit seinen Argumenten scheint Draghi auf die Kritik der Bundesregierung und vor allem der Bundesbank zu reagieren, die Zweifel an seiner Politik anmeldeten.

Einige Tage nachdem Bundesbank-Chef Jens Weidmann den von der EZB geplanten Anleihenkauf aus den hochverschuldeten Ländern in einem Spiegel-Interview als gefährliche „Droge“ bezeichnet hatte, versichert Mario Draghi:

Die Europäische Zentralbank (EZB) wird alles Notwendige tun, um die Preisstabilität zu gewährleisten. Sie wird unabhängig bleiben. Und sie wird immer im Rahmen ihres Mandats handeln. Es ist jedoch wichtig, zu verstehen, dass die Treue zu unserem Mandat es gelegentlich verlangt, über die üblichen geldpolitischen Maßnahmen hinauszugehen. [...] Dies kann hin und wieder außergewöhnliche Maßnahmen erfordern. Diese, wenn nötig, zu ergreifen ist unsere Verantwortung als Zentralbank für die Euro-Zone als Ganzes. [...] Eine erneuerte institutionelle Architektur für die Euro-Zone wäre daher wünschenswert, denn nur so können Wohlstand und Stabilität nachhaltig garantiert werden – für den gesamten Währungsraum und insbesondere auch für Deutschland.

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Die Frankfurter Allgemeine Zeitung meldet unterdessen: „Merkel bekräftigt ihre Ablehnung einer Banklizenz für den ESM“ [Europäischen Stabilitätsmechanismus]. In einem Interview mit Il Sole-24 Ore warnte Italiens Regierungschef Mario Monti die Bundeskanzlerin deshalb vor dem Risiko, sich mit diesem ablehnenden Verhalten ein „Eigentor“ zu schießen. Ganz nach dem Motto: In Krisenzeiten müsse es eben Anleihenkäufe geben. Die Frankfurter Allgemeine Zeitung wertet Montis Worte als „provozierende Aussage“.

Die Welt zweifelt dagegen daran, ob neue Lösungen wirklich etwas bringen würden, zumal „Kurs halten sich langsam auszahlt“. Auf seiner Titelseite berichtet das konservative Blatt: „Merkels Krisenmedizin beginnt zu wirken“. Laut einer Studie des Deutschen Industrie- und Handelskammertages weisen Portugal, Spanien, Italien und Griechenland in der Tat „Exportwachstum“ auf und „die Defizite in den Handelsbilanzen gehen deutlich zurück“.