Endstation, Lady Ashton

Fast ist man geneigt, Javier Solana zu vermissen, den ungreifbaren Hohen Vertreter für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU: Den bekam man immerhin von Zeit zu Zeit zu Gesicht, bei internationalen Treffen oder beim „auflockern“ von Pressekonferenzen, bei denen hohle Phrasen gedroschen wurden. Der Europäische Auswärtige Dienst (EAD), der der Union eine gemeinsame Stimme geben sollte, die ihr bis dato fehlte, ist nun schon seit über drei Monaten im Dienst und seine Chefin Catherine Ashton zeichnet sich vor allem durch ihre Abwesenheit aus.

Abwesend – oder von den anderen europäischen Führungskräften vertreten – in der arabischen, aufgewühlten Welt; abwesend in Japan, abwesend in Libyen, abwesend auf Lampedusa. Was muss noch geschehen, damit Frau Ashton und der EAD endlich Farbe bekennen? Ein Krieg direkt vor der Tür? Eine Invasion im Vereinigten Königreich?

Die Mitgliedstaaten ihrerseits, die übrigens Frau Ashton gewählt haben, damit sie genau das tut, was sie jetzt tut, reagieren alle ihren eigenen Interessen entsprechend: Paris und London stellen eine gemeinsame Armee auf und ersuchen die Unterstützung der ONU für ihren Einsatz gegen das Libyen von Muammar Gaddafi; und erneut Paris, das sich militärisch den Truppen von Alassane Ouattara an der Elfenbeinküste anschließt, um nur einige kürzlich aufgetretene Beispiele zu nennen.

Da kann man ebenso gut gleich zugeben, dass mit dem Europäischen Auswärtigen Dienst das Geld der europäischen Steuerzahler zum Fenster hinausgeschmissen wird. Diese 570 Millionen Euro jährlich könnten auf wirkungsvollere Weise für Zivil-, Militär- oder humanitäre Zwecke ausgegeben werden, die der EAD ins Leben rufen wollte und auf die man immer noch wartet. Zu schüchtern und ohne Stimme verschwindet der EAD diskret hinter den Hauptstädten der Mitgliedsstaaten, die alle jeder für sich sprechen. Dabei muss man leider sagen, liebe Lady Ashton, dass Schüchternheit nicht zu den Prinzipien der Gründungsväter zählte!

Daher sollte die EU diese Grenze akzeptieren und sich ihr anpassen – kurz gesagt, sie verzichtet auf eine wirkliche Außenpolitik – oder sie nimmt diese Grenze eben nicht an und ändert ihre Richtung. Der Zug, den die europäische Diplomatie bis zu diesem Zeitpunkt gefahren ist, endet nämlich im Nirgendwo. Was den Lokführer angeht, sollte dieser vielleicht in Anbetracht seines fehlenden Mutes, Initiative und Tatendrang das Steuer an jemanden mit mehr Verve abgeben, bevor die Endstation erreicht ist. Freiwillige vor! (sd)