EU will eventuell Ölembargo aufheben

Veröffentlicht am 19 April 2013 um 14:48

Die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union sind zu einem Vorabkommen gekommen, um das Embargo auf syrische Ölexporte zu erleichtern. Dies wäre die erste Erleichterung der Sanktionen, seitdem Staatspräsident Baschar al-Assad vor zwei Jahren mit seinem brutalen Vorgehen gegen die Volksaufstände begann.

Die International Herald Tribune schreibt, diplomatische Quellen haben das Abkommen ausgearbeitet, um den von der Opposition gehaltenen Gebieten eine größere Autonomie und Flexibilität zu gewähren. Dadurch könnten sie eine wirtschaftliche Grundlage mittels Erdölressourcen aufbauen.

Die europäischen Außenminister erwarten einen Bericht ranghoher EU-Beamter und werden dann den Abkommensentwurf am Montag eventuell bestätigen. Weitere rechtliche Schritte könnten erforderlich sein, um das Embargo zu erleichtern.

Unterdessen intensivierten Vertreter der syrischen Opposition ihre Aufrufe an die Union, das Ende Mai auslaufende Waffenembargo zu beenden, so berichtet die Irish Times.

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Eine Erleichterung des Embargos ist „das einzige Mittel“, um das Blutvergießen zu beenden, erklärte Walid Saffour, der britische Botschafter bei der Nationalen Koalition der syrischen Revolutions- und Oppositionskräfte, am Mittwoch während eines Besuchs in Dublin.

Großbritannien und Frankreich befürworten einen militärischen Beistand für die Opposition. Die anderen Mitgliedsstaaten wollen jedoch nicht zu einer weiteren Militarisierung des Konflikts beitragen.

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