Wie steht es um Europas Verteidigungskapazität? Wie viele Einheiten stehen bereit?

Welche Länder geben am meisten für Verteidigung aus?

Die Länder mit den höchsten Verteidigungsausgaben der letzten Jahre sind die Vereinigten Staaten, China, Russland, Indien und Saudi-Arabien. Das europäische Wachstum wird von Russlands steigenden Militärausgaben übertroffen, die sich gegenüber dem Stand vor dem Einmarsch in die Ukraine im Jahr 2022 mehr als verdoppelt haben.

Wie viel geben die Nato-Mitglieder für Verteidigung aus?

US-Präsident Donald Trump hat die Verbündeten wiederholt dafür kritisiert, dass sie das 2014 vereinbarte Ziel von zwei Prozent des BIP für Verteidigungsausgaben nicht erreichen. Selbst jetzt haben Kroatien, Portugal, Italien, Kanada, Belgien, Luxemburg, Slowenien und Spanien diese Vorgabe nicht erfüllt.

Die Verteidigungsausgaben der 23 EU-Länder, die auch Nato-Mitglieder sind, beliefen sich im Jahr 2024 auf 1,99 Prozent ihres gemeinsamen BIP und werden 2025 voraussichtlich 2,04 Prozent erreichen.

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Trump schlug jedoch vor, dass die Nato-Mitglieder ihre Mindestverteidigungsausgaben auf fünf Prozent des BIP erhöhen sollten - eine Idee, die von der EU-Außenbeauftragten Kaja Kallas im Januar unterstützt wurde. Frankreichs Präsident Macron hat vorgeschlagen, die Verteidigungsausgaben der EU um drei auf 3,5 Prozent des BIP zu erhöhen. Bei den derzeitigen Raten würde es jedoch noch Jahre dauern, bis dies erreicht werden könnte.

Bei der Verteidigungsindustrie handelt es sich um eine technologiegetriebene Branche, die massive Investitionen in Forschung und Innovation erfordert. Laut Eurostat wurden 2022 in der EU 3,9 Mrd. EUR für Forschung und Entwicklung im Verteidigungsbereich ausgegeben. Dem Dragi-Bericht zufolge werden die Verteidigungssysteme der nächsten Generation jedoch massive FuE-Investitionen erfordern. Seit 2014 haben die USA den FuE-Ausgaben Vorrang vor allen anderen militärischen Ausgabenkategorien eingeräumt. Frankreich, Deutschland und Schweden stehen an der Spitze der EU-Länder, die in FuE für die Verteidigung investieren.

Welche europäischen Länder erhöhen ihre Verteidigungsbudgets am stärksten?

Seit 2014 haben Länder wie Ungarn, die Tschechische Republik, Polen, Dänemark, Nordmazedonien, die Slowakei und Schweden ihre Verteidigungsausgaben verdoppelt, während Luxemburg, Lettland und Litauen ihre Ausgaben verdreifacht haben. Auch Deutschland, die Niederlande, Estland, Rumänien, Bulgarien und Finnland haben ihren Verteidigungshaushalt nahezu verdoppelt.

Wie viele Soldaten haben die europäischen Länder?

Die Gesamtzahl der aktiven Militärangehörigen in Europa, einschließlich des Vereinigten Königreichs, wird auf etwa 1,5 Millionen geschätzt. Die Effizienz der Streitkräfte wird jedoch durch das Fehlen einer gemeinsamen Kommandostruktur und militärischer Systeme beeinträchtigt.

Ende 2024 betrug die Zahl der russischen Truppen in der Ukraine etwa 700.000. Es wird jedoch geschätzt, dass Russland über etwa 1,3 Millionen aktive Militärangehörige und zwei Millionen Reservisten verfügt.

Offiziellen Angaben zufolge sind rund 80.000 amerikanische Militärs in Europa aktiv. Die Gesamtzahl schwankt jedoch aufgrund von Übungen und routinemäßigen Truppenrotationen, wie der Council on Foreign Relations festgestellt hat. Experten schätzen, dass Europa ohne US-Truppen zusätzlich 300.000 Soldaten oder etwa 50 Brigaden benötigen würde, um sich zu verteidigen.

Ist Europa auf dem Weg zu einer gemeinsamen Armee?

Nein. Einige Länder wie Frankreich haben sich traditionell für eine stärkere militärische Autonomie der EU eingesetzt, während andere wie Polen und die baltischen Staaten der Nato den Vorrang geben. Doch anstatt sich auf eine einzige europäische Armee zuzubewegen, konzentriert die EU ihre Bemühungen auf eine engere militärische Zusammenarbeit, gemeinsame Beschaffung und schnellere Reaktionskräfte, wie im Strategiekompass 2022 zu sehen ist. Dessen Ziel es war, bis 2025 über eine 5.000 Mann starke schnelle Eingreiftruppe zu verfügen. Die militärische Mobilität ist auch heute noch eine der Prioritäten der EU-Verteidigungsstrategie, da es keine harmonisierten Regeln für die Verlegung von Truppen oder Ausrüstung zwischen Ländern in Notfällen gibt.

Warum und wie plant die EU, ihre Rüstungsproduktion zu steigern?

Die Invasion der Krim im Jahr 2014 und der anschließende Einmarsch Russlands in die Ukraine im Jahr 2022 haben die Sicherheitspolitik der EU verändert und die EU und die Nato gezwungen, ihre Verteidigungsstrategien zu überdenken und die Militärausgaben zu erhöhen. Der Krieg in der Ukraine und die offensichtliche Hinwendung der Trump-Administration zu Moskau haben auch die Diskussionen über die strategische Autonomie der EU wiederbelebt, wobei Frankreich (und jetzt auch Deutschland) auf eine größere Unabhängigkeit von den US-geführten Sicherheitsstrukturen drängen.

In den vergangenen zwei Jahrzehnten hat die EU verschiedene Verteidigungsinitiativen auf den Weg gebracht.

Zu den wichtigsten Schritten zur Verbesserung der militärischen Zusammenarbeit gehören die Einrichtung der Europäischen Verteidigungsagentur (2004), ihr jährlicher Plan zur Entwicklung der Verteidungsfähigkeiten (2008) und PESCO (2017). Vorschriften für den Transfer von Verteidigungsgütern und die Ausfuhr von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck haben auch die Rüstungskontrolle gestärkt, während Russlands Invasion der Ukraine im Jahr 2022 die Verteidigungsanstrengungen der EU beschleunigte und zur Schaffung der Europäischen Friedensfazilität (2021), EDIRPA, ASAP (2023) und EDIS (2024) führte.

Mit ihrem Plan ReArm Europe will die Europäische Kommission 800 Mrd. EUR mobilisieren, um die Verteidigungsausgaben der EU zu erhöhen, die Ukraine zu unterstützen und die industrielle Basis Europas auszubauen.

Der Plan umfasst ein neues Instrument in Höhe von 150 Mrd. EUR für neue gemeinsame EU-Anleihen, eine Lockerung der Steuervorschriften für Verteidigung (die in den nächsten vier Jahren 650 Mrd. EUR freisetzen könnte), die (freiwillige) Nutzung von Kohäsionsfonds, eine Änderung der Investitionsregeln für die EIB und die Erschließung privater Investitionen im Rahmen der seit langem blockierten Kapitalmarktunion (CMU).

Wie groß ist die Verteidigungsindustrie in der EU?

Der Verteidigungssektor der EU erwirtschaftet einen geschätzten Jahresumsatz von fast 84 Mrd. EUR. Nach Angaben der Europäischen Kommission sichert er direkt über 196 000 hochqualifizierte Arbeitsplätze und schafft indirekt mehr als 315 000 zusätzliche Arbeitsplätze. Die europäische Verteidigungsindustrie benötigt jedoch mehr qualifizierte Arbeitskräfte, da sie die Produktion und Innovation ankurbelt, um den wachsenden Sicherheitsherausforderungen zu begegnen.

Die Marktwerte der europäischen Verteidigungsunternehmen sind in die Höhe geschossen und die meisten haben ihre Aktiengewinne seit dem Einmarsch Russlands in die Ukraine verdoppelt. Die Einnahmen sind jedoch immer noch recht gering, was zeigt, dass ihre Fähigkeit zur Expansion durch die Größe der nationalen Märkte und durch Exportbeschränkungen behindert wird. Dies hat eine Debatte darüber ausgelöst, ob es eine europäische Präferenz für gemeinsame EU-Verteidigungsausgaben geben sollte.  „Eine solche 'europäische Präferenz' ist ein notwendiger Beitrag, um die derzeitige Vorherrschaft nichteuropäischer Anbieter auf den europäischen Verteidigungsmärkten umzukehren“, argumentiert die Industrie. Doch die EU-Länder sind weiterhin uneins.

Welche Waffensysteme haben für Europa Priorität?

Europa investiert in mehrschichtige Luft- und Raketenabwehrarchitekturen, denn wie Paweł Ksawery Zalewski, polnischer Staatssekretär für nationale Verteidigung, letztes Jahr sagte: „Ein Vorteil in der Luft entscheidet über den Krieg“.

Die im Oktober 2022 ins Leben gerufene European Sky Shield Initiative (ESSI) zielt beispielsweise darauf ab, ein allumfassendes Verteidigungssystem zu schaffen, das Fähigkeiten von der Kurzstrecken- bis zur exoatmosphärischen Ebene integriert.

Darüber hinaus wurden Drohnen, Raketen, Artillerie, strategische Fähigkeiten, militärische Mobilität, Cyberfähigkeiten und künstliche Intelligenz als vorrangige Bereiche genannt. Drohnen sind im Krieg in der Ukraine zu einem entscheidenden Instrument geworden, was sowohl Kiew als auch Moskau dazu veranlasst hat, rasch eine eigene Industrie aufzubauen. Die wichtigsten Exporteure von Militärdrohnen sind heute China und die Türkei.

Vor welchen Herausforderungen steht die EU bei der Stärkung ihrer militärischen Fähigkeiten?

Zwar wird eine Erhöhung der Verteidigungsinvestitionen begrüßt, doch strebt die Industrie langfristige oder mehrjährige Beschaffungsverträge an, um Stabilität, nachhaltige Innovation und technologische Entwicklung zu gewährleisten. Das für Friedenszeiten typische „Built-to-Order“-System, auf dem die EU-Verteidigungsindustrie basiert, hat zu langen Wartezeiten für moderne Verteidigungsfähigkeiten geführt.

Die Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich, einschließlich Joint Ventures und gemeinsamer Beschaffung, nimmt zu, bleibt aber begrenzt. Es wurden besondere Anstrengungen unternommen, um die Produktion von Artilleriemunition anzukurbeln, ein Bereich, in dem die Ukraine einen hohen Bedarf hat. Die Zusage der EU, zwischen März 2023 und 2024 eine Million Artilleriegranaten des Kalibers 155 mm zu liefern, konnte jedoch nicht rechtzeitig erfüllt werden, was die künftigen Herausforderungen verdeutlicht. Die EU-Kommission schätzte im Jahr 2022, dass die mangelnde Zusammenarbeit zu jährlichen Kosten von 25 bis 100 Milliarden Euro führt.

Ein weiteres zentrales Problem für die EU-Verteidigungsindustrie ist die Fragmentierung, insbesondere außerhalb des Luftfahrt- und Raketensektors. Diese Zersplitterung führt nicht nur zu Doppelarbeit und höheren Produktionskosten, sondern auch zu Interoperabilitätsproblemen, die den Umfang und die operative Effizienz der Industrie vor Ort einschränken. Dem Draghi-Bericht zufolge haben die EU-Mitgliedstaaten der Ukraine zehn verschiedene Arten von Haubitzen zur Verfügung gestellt. Darüber hinaus betreibt die EU 12 verschiedene Kampfpanzertypen, während die USA nur einen (den M1 Abrams) herstellen.

Inzwischen spielen auch externe Abhängigkeiten eine Rolle. Zwischen 2007 und 2016 wurden mehr als 60 Prozent des europäischen Beschaffungsbudgets für Verteidigungsgüter für Importe aus Nicht-EU-Ländern ausgegeben, was zu Kontrollen und Beschränkungen der Ausrüstung durch Drittländer führte. Eine „europäische Präferenz“ bei der Beschaffung von Verteidigungsgütern, die vor allem von Frankreich vorangetrieben wurde, fand bei den informellen Gesprächen der EU-Staats- und Regierungschefs im Februar keinen Konsens - und angesichts der Notwendigkeit einer schnellen Aufstockung fordern viele Länder ein möglichst offenes System.

Haben europäische Länder Atomwaffen?

Im Januar 2022 verfügte Frankreich über 290 Sprengköpfe mit 98 Trägersystemen, einschließlich U-Boot-Raketen und luftgestützter Raketen. Das Vereinigte Königreich verfügte nach Angaben der Arms Control Association über 225 Sprengköpfe, von denen 120 einsatzbereit und auf fünf U-Booten stationiert sind, während 105 Sprengköpfe im Lager liegen.

Auch Belgien, Deutschland, Italien, die Niederlande und die Türkei sollen über US-Atomwaffen verfügen. Polen hat Washington kürzlich aufgefordert, Atomwaffen in seinem Land zu stationieren, und zugegeben, dass es Jahrzehnte dauern würde, bis es über eigene Kapazitäten verfügt.

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