EZB kritisiert irische Notgesetzgebung

Veröffentlicht am 20 Dezember 2010 um 12:05

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„EZB besorgt um irischen Banken-Gesetzesentwurf“, titeltdie Irish Times. In einem von EZB-Präsident Jean-Claude Trichet unterzeichneten Bericht äußerte die Zentralbank „ernsthafte Bedenken“ an Irlands umstrittenem Gesetzesentwurf zur Stabilisierung der Banken, der am 15. Dezember vom Parlament abgesegnet wurde. Mit dieser Notgesetzgebung erhält der irische Finanzminister Brian Lenihan bis 2012 umfassende Befugnisse, um den gelähmten irischen Bankensektor neu zu organisieren. Dank seiner neuen Rechte darf er „Aktionäre überstimmen, Direktoren entlassen, Wertberichtigungen für Anleiheinhaber verhängen, sowie Darlehen und Einlagen irischer Banken transferieren.“ Die EZB sorgt sich um die Risiken einer Bereitstellung von Liquidität für irische Banken. Zudem bestehe die Gefahr, dass der Gesetzesentwurf ihre eigenen Rechte beschneidet. „Nach neuesten Informationen haben die irischen Banken bei der EZB 136 Milliarden Euro ausstehende Kredite – ein Viertel der gesamten Eurozone“, berichtet die Dubliner Tageszeitung.

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