Europäische Kommission

Fragen über den Rücktritt von EU-Kommissar Dalli

Veröffentlicht auf 22 Oktober 2012 um 14:44

„Im Fall Dalli mehren sich die Fragen“, stellt die Frankfurter Allgemeine Zeitung fest. Am 16. Oktober musste der maltesische EU-Kommissar für Gesundheit und Verbraucherschutz John Dalli von seinem Amt zurücktreten, denn das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF) hatte seinen Namen im Zusammenhang mit einer Bestechungsaffäre gennant. Doch nun steht das OLAF selbst unter Verdacht. Das Amt soll nämlich Informationen über Dalli an die maltesischen Behörden weitergeleitet haben, ohne den OLAF-Überwachungsausschuss zu informieren, dessen Aufgabe es ist „die Rechte der Personen zu schützen", gegen die OLAF ermittelt. Die Tageszeitung meint:

Ob Dalli sich tatsächlich schuldig gemacht hat, weil er von Avancen eines maltesischen Geschäftsmanns [Silvio Zammit, der sich als ein Bekannter Dallis vorstellte] gegenüber der Tabaklobby gewusst und nichts dagegen unternommen haben soll, muss die Justiz seiner Heimat klären. So wollen es die EU-Regeln. Olaf soll mit diesen EU-Regeln allerdings nicht gerade zimperlich umgegangen sein, als es darum ging, die Unterlagen an Malta zu übergeben.

John Dalli selbst weist nach wie vor alle Anschuldigungen der versuchten Bestechung zurück und beschuldigt seinerseits den Präsidenten der Europäischen Kommission, José Manuel Barroso, ihn aus dem Amt gedrängt zu haben.

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