Europa uneins gegenüber Israel

Während der Krieg in Gaza weitergeht und die Zahl der Todesopfer steigt, hat die Europäische Union Schwierigkeiten, eine klare gemeinsame Linie gegenüber Israel zu finden. Während manche Mitgliedstaaten ihre Frustration darüber zum Ausdruck bringen, handeln andere mittlerweile im Alleingang. So verbot etwa Slowenien am 17. Juli zwei israelischen Ministern der extremen religiösen Rechten, Itamar Ben-Gvir (Nationale Sicherheit) und Bezalel Smotrich (Finanzen, Verteidigung), die Einreise in das Land, da sie „völkermörderische Erklärungen” abgegeben hätten, die zu „extremer Gewalt und schweren Menschenrechtsverletzungen” führen würden. Diese Maßnahme - ein Novum in der EU - erinnert an ähnliche Sanktionen, die Anfang Juni von mehreren Ländern, darunter Großbritannien und Norwegen, ohne Absprache verhängt wurden. Länder wie Schweden drängen die EU nun ihre Position zu ändern und ihrem Beispiel zu folgen.

Ebenfalls im Juni brachte Irland als erstes EU-Land einen Gesetzesentwurf ein, der die Einfuhr von Produkten aus israelischen Siedlungen in den besetzten Gebieten verbietet.