„Grüne EU-Abgeordnete: Wir haben eine ‘Bombe’”

Bei einer Pressekonferenz in Valletta am 7. Mai haben die EU-Abgeordneten José Bové und Bart Staes den Bericht des Europäischen Amts für Betrugsbekämpfung (OLAF) vorgestellt.

OLAF ermittelte über den ehemaligen EU-Gesundheitskommissar John Dalli, der nach einer Korruptionsbeschuldigung von Kommissionspräsident José Manuel Barroso im vergangenen Oktober zum Rücktritt gezwungen worden war. Die Website Malta Today hatte den Bericht am 7. Mai übernommen.

Darin erklären Bové und Staes, dass Barroso eigentlich zur Verantwortung gezogen werden müsste. Er habe Dalli zum Rücktritt gezwungen, ohne zu überprüfen, ob die Ermittlungen von OLAF ordentlich durchgeführt worden seien, und damit „nicht nur Dallis Ruf, sondern auch Maltas Image ruiniert”.

Weiter beanstandeten die beiden Abgeordneten, wie The Malta Independent berichtet, der Präsident der Kommission habe...

nicht gesehen, dass das OLAF-Aufsichtskomitee unmittelbar über den Fall informiert worden war, und zugelassen habe, dass der Bericht [von OLAF] an die [maltesischen] Behörden weitergeleitet wurde, ohne die Fünf-Tage-Frist zu beachten, über die das Komitee verfügt, um die korrekte Vorgehensweise während der Ermittlung zu überprüfen. […] Nach Angaben seines eigenen Überwachungsausschusses hat OLAF somit seine Amtsbefugnisse überschritten und bei der Erlangung von Informationen im so genannten ‘Dalligate’ womöglich gegen das Gesetz verstoßen.