Grünes Licht für Produkte aus Palästina

Veröffentlicht am 28 September 2011

Während sich die 27 EU-Staaten noch immer auf keine gemeinsame Position zur Anerkennung Palästinas geeinigt haben, will das EU-Parlament palästinensischen Agrarerzeugnissen ab Januar 2012 den EU-Markt öffnen, berichtet La Vanguardia. Bisher wurden Waren aus Palästina streng vom israelischen Zoll kontrolliert, schreibt die Tageszeitung aus Barcelona. Nach dem Abkommen mit den palästinensischen Behörden soll der EU-Markt für landwirtschaftliche und Fischereierzeugnisse aus dem Gaza-Streifen und dem Westjordanland geöffnet werden. Es sollen keine Steuern erhoben, aber für die meisten Waren Quotenregelungen eingeführt werden.

Beide Seiten “werden sich außerdem an die europäischen Ursprungsregeln halten müssen: Für die EU gehören die besetzten Gebiete zu Palästina und nicht zu Israel”. Folglich “werden die in den Kolonien ansässigen israelischen Unternehmen das System nicht mehr umgehen können”. Ihre Produkte fallen unter die Quotenregelungen des Handelsabkommens zwischen der EU und Israel, folgert La Vanguardia. 2009 betrug der Warenwert palästinensischer Exporte in die EU 6,1 Millionen Euro, 50,5 Millionen wurden importiert.

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