Von Italien nach Albanien: Die Reise eines Migranten durch Italiens Asylexperiment

Shëngjin (Albanien) – Als Nizam auf einem überfüllten Migrierendenboot in Richtung Italien fuhr, filmte er, was er für das letzte Stück seiner erschütternden Reise hielt. Der 21-jährige Maler aus Bangladesch hielt sein Handy hoch, filmte sein Gesicht und schwenkte dann zu den etwa 50 anderen Menschen, die auf dem weißen Glasfaserboot waren.

Hinter ihm bedeckte ein Mann seine Augen mit den Händen, anscheinend in Tränen aufgelöst, während ein anderer ihm lächelnd auf die Schulter klopfte. Das Heck des Bootes lag tief, als es durch das glitzernde Mittelmeer fuhr.

Nizam* postete den Clip später auf TikTok. Eine Stimme in Urdu ist zu hören, die sagt: „Lass uns gehen, unsere Zeit ist gekommen. Keine Sorge, wir kommen wieder zusammen.“

Zu Hause in einem kleinen Dorf im Bezirk Madaripur in Bangladesch warteten Nizams Eltern gespannt auf Neuigkeiten.

Seine Mutter und eine seiner drei Schwestern hatten ihm das Lesen beigebracht, aber statt zur Schule zu gehen, hatte Nizam gearbeitet, um die Familie zu unterstützen. In den sozialen Medien pflegte er ein Playboy-Image. Er postete Videos von sich mit Sonnenbrille, auf geliehenen Motorrädern sitzend. Ein modisch geschnittener Haarschopf vervollständigte seinen Look. Doch seine Realität war weit weniger glamourös: Da sein älterer Vater nicht mehr arbeiten konnte, war Nizam der einzige Ernährer des Haushalts. „Unsere Familie ist sehr arm“, sagte er. „Ich muss arbeiten.“

Seine verzweifelten Eltern kratzten Geld zusammen, um einen Schlepper zu bezahlen, der in ihrem Dorf gut bekannt war. Nizam wurde zunächst nach Indien, dann nach Sri Lanka, Kuwait und Ägypten geschmuggelt, gelangte schließlich nach Libyen – zunächst nach Benghazi, dann in die Hauptstadt Tripolis –, wo er in die Fänge der Mafia geriet. Ihre Mitglieder beschlagnahmten seinen Pass und sperrten ihn drei Tage lang ein; sie filmten, wie sie ihn folterten. Die Videos wurden zusammen mit Lösegeldforderungen an seine Familie geschickt.

Nizam wurde freigelassen, nachdem seine Eltern einen Teil des Lösegelds bezahlt hatten. „Eines Nachts brachten sie mich an einen Strand und zwangen mich auf ein Boot“, erinnert sich Nizam. Das Boot fuhr vom libyschen Hafen Zuwara aus nach Italien.

Nizam konnte nicht schwimmen und das Boot war so überfüllt, dass er sicher war, sterben zu müssen. Doch als sich das Boot der italienischen Insel Lampedusa näherte, einem der größten Anlandeorte für Asylbewerbende in Europa, klammerte er sich an die Hoffnung, dass das Schlimmste hinter ihm lag.

Er irrte sich. Mehr als 300 Migrierende wurden Ende Januar von den italienischen Behörden abgefangen, nachdem sie von Häfen in Libyen aus aufgebrochen waren. Nizam war unter ihnen. Er wurde auf ein 20 Meilen vor Lampedusa stationiertes Marineschiff gebracht und auf Gesundheitszustand, Alter und Nationalität überprüft.

Neunundvierzig Migrierenden, darunter auch Nizam, wurde mitgeteilt, dass sie in Lager in Albanien geschickt würden. Dies geschah im Rahmen eines zwischen Rom und Tirana vereinbarten ausgelagerten Schnellverfahrens für die Bearbeitung von Asylanträgen, das Ende letzten Jahres in Gang gesetzt wurde, bevor es zum Stillstand kam.

Während das System von der Europäischen Kommission als potenzielles Modell für die EU begrüßt wurde, um die Zahl der Geflüchteten und Migrierenden an ihren Grenzen einzudämmen, sagen Kritiker*innen, es sei unmenschlich und verstoße gegen das humanitäre Völkerrecht.

In Albanien wurden sechs Personen, die als minderjährig oder gefährdet eingestuft wurden, nach Italien umgesiedelt. Die übrigen 43, darunter Nizam, stellten Asylanträge, die rasch abgelehnt wurden, so dass der Weg für ihre Abschiebung frei war.

Bevor dies jedoch geschehen konnte, schaltete sich ein italienisches Gericht ein und entschied, dass die Migrierenden nicht legal in Albanien festgehalten werden können. Zusammen mit den anderen Migrierenden wurde Nizam seitdem in ein Aufnahmezentrum in Bari, Italien, gebracht, wo er auf das Ergebnis seines Asylverfahrens wartet.

Silvia Calderoni, eine Anwältin, die Nizam und drei weitere Migrierende vertritt, die mit ihm in die Lager gebracht wurden, lehnte Interviewanfragen mit der Begründung ab, dass ihre vier Mandanten psychologische Unterstützung brauchen, bevor sie öffentlich sprechen könnten. Dieser Bericht über Nizams Leidensweg basiert auf Gerichtsdokumenten und Interviewprotokollen, die Voxeurop und dem Balkan Investigative Reporting Network (BIRN) vorliegen.

Die Reise

Das von Meloni und ihrem albanischen Amtskollegen Edi Rama im Jahr 2023 vorgestellte Offshore-Verfahren sieht die Inhaftierung erwachsener Männer aus sogenannten „sicheren Ländern“ vor, die in internationalen Gewässern ohne Ausweispapiere aufgegriffen werden. Ihnen steht ein beschleunigtes, 28-tägiges Asylverfahren bevor, bevor sie mit ziemlicher Sicherheit zurückgeschickt werden.

Italien hatte ursprünglich 653 Millionen Euro über fünf Jahre für das Programm veranschlagt, aber die tatsächlichen Kosten sind bereits in die Höhe geschnellt. Meloni rechnete ursprünglich damit, dass in den Lagern in Albanien 36.000 Migrierende pro Jahr untergebracht werden könnten, doch das Programm geriet sofort ins Stocken.

Am 4. Oktober entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH), dass die Einstufung als „sicher“ für das gesamte Hoheitsgebiet eines Landes gelten muss. Auf dieses Urteil berief sich ein Gericht in Rom, als es sich weigerte, die Inhaftierung einer ersten Gruppe von Migrierenden zu genehmigen, die später im selben Monat nach Albanien gebracht wurde.

Die Migrierenden wurden zum Asylverfahren nach Italien zurückgeschickt, was die Regierung Meloni verärgerte, die daraufhin versuchte, ihre Haltung durch das Dekret über 19 „sichere Länder“ zu verstärken. Diese Strategie scheiterte, als ein Gericht in Rom im November eine zweite Überstellung von Migrierenden nach Albanien aussetzte und den Fall an den EuGH verwies. Der EuGH wurde von den italienischen Richterinnen und Richtern ersucht, zu klären, wie die Einstufung als sicheres Land anzuwenden ist, und soll im Frühjahr entscheiden.

Meloni wartete die Entscheidung nicht ab. Unter Berufung auf ein Urteil des höchsten italienischen Gerichts vom Dezember, demzufolge ihrer Meinung nach die Regierung – und nicht die Gerichte – über sichere Länder entscheiden, trieb sie stattdessen die Überstellungen voran.

Am 24. Januar ging das italienische Militärschiff Cassiopea etwa zwanzig Meilen vor der Küste von Lampedusa in Position, als der Zustrom von Migrierenden aus Libyen bei günstigem Wetter stark anstieg. Die italienische Küstenwache und die Finanzpolizei fingen acht Boote ab, die sich Lampedusa näherten, und brachten viele der an Bord befindlichen Personen auf die Cassiopea. Die Migrierenden wurden an Bord auf ihre Eignung für die Überführung nach Albanien überprüft.

Nach Angaben des italienischen Innenministeriums legten 53 von ihnen ihre Ausweise vor und wurden nach Italien gebracht, wo sie ein reguläres Asylverfahren durchlaufen. 49 weitere – sechs aus Ägypten, einer von der Elfenbeinküste, einer aus Gambia und der Rest aus Bangladesch – wurden zur Überstellung nach Albanien freigegeben.

Nach Angaben einer Gruppe italienischer Oppositionsabgeordneter und Menschenrechtsexpertinnen und -experten, die die albanischen Lager besichtigten, führte die Verwirrung über den Bestimmungsort der Geflüchteten zu einem Chaos auf dem Schiff. Während der Inspektion berichtete die Gruppe, dass ein ägyptischer Migrant sagte, er und seine Landsleute hätten das Essen auf dem Boot verweigert.

„Sie wussten nicht, dass sie nach Albanien fahren würden“, sagte Cipriana Contu, eine italienische Anwältin, die an der Inspektion teilnahm. „Es war ein Moment der Verzweiflung, der emotional sehr belastend war.“

Ein Beamter des Innenministeriums, der mit der Operation vertraut ist und anonym bleiben wollte, sagte jedoch: „Wir haben keine Hinweise auf die Verweigerung von Nahrung erhalten.“

Die Cassiopea dockte am 28. Januar gegen 7.30 Uhr in Shëngjin an. Bei den medizinischen und psychologischen Untersuchungen wurde festgestellt, dass es sich bei vier Migrierenden um Minderjährige handelte. Ein weiterer wurde als ‚schutzbedürftig‘ eingestuft. Alle fünf wurden zur Durchführung des regulären Asylverfahrens, das Jahre dauern kann, nach Italien gebracht.

Der Beamte des Innenministeriums sagte, die vier Minderjährigen hätten bei den Kontrollen auf dem Schiff ursprünglich behauptet, sie seien volljährig, um dann nach der Ankunft in Albanien ihre Angaben zu revidieren. Der Oppositionsabgeordnete Scarpa, der die Inspektion leitete, sagte jedoch, dass sie ihr Alter wahrscheinlich früher angegeben hätten, wenn mehr Zeit zur Verfügung gestanden hätte, um ihnen ihre Rechte zu erklären.

Pannen im Schnellverfahren

Die in Shëngjin verbliebenen Migrierenden erhielten Haftbefehle, die innerhalb von 48 Stunden von italienischen Gerichten genehmigt werden mussten. Anschließend wurden sie nach Gjadër gebracht, einem größeren Zentrum etwa 20 Kilometer landeinwärts, das von fünf Meter hohen Mauern umgeben ist.

Der Zugang zum Telefon war eingeschränkt. „Einige von ihnen haben sich tagelang nicht gemeldet, und die Familienangehörigen könnten glauben, dass sie tot sind“, sagte ein albanischer Rechtsassistent von Medihospes, einer italienischen Organisation, die in den Aufnahmezentren im ganzen Land Dienstleistungen wie medizinische Versorgung und Rechtshilfe anbietet. Medihospes wurde letztes Jahr von der italienischen Regierung für die Erbringung von Dienstleistungen in den albanischen Lagern ausgewählt.

Die Behörden in Italien führten die Asylanhörungen per Videoanruf durch. Aus den Protokollen geht hervor, dass die Anwältinnen und Anwälte der Migrierenden nicht anwesend waren – was bei solchen Anhörungen üblich ist, so Calderoni und die Quelle des Ministeriums –, sondern dass ihnen Dolmetschende zur Seite gestellt wurden.

Laut den Gesprächsprotokollen bat Nizam, der Maler, darum, nicht nach Bangladesch zurückgeschickt zu werden. „Ich habe eine Bitte an den italienischen Staat, mich nach Italien zu schicken, damit ich eine Arbeit finden kann“, sagte er. „Mit dieser Arbeit kann ich meine Familie unterstützen und eine bessere Zukunft haben.“

Während der Befragungen wurde ein zweiter ‚gefährdeter‘ Fall entdeckt und nach Italien umgesiedelt. „Wir haben eine schutzbedürftige Person identifiziert, weil sie hinkte. Später erfuhr ich, dass sie Brandwunden hatte“, erklärte ein zweiter juristischer Mitarbeiter von Medihospes, ein ehemaliger Beamter in Lezhe, der anonym bleiben wollte.

Alle anderen Asylanträge wurden am folgenden Tag, dem 29. Januar, abgelehnt. Die Migrierenden, darunter auch Nizam, hatten sieben Tage Zeit, um Widerspruch einzulegen.

Contu sagte, die Migrierenden, die sie während des Besuchs traf, schienen verwirrt über die rechtlichen Verfahren zu sein, und dass man den Migrierenden mehr Zeit hätte geben sollen, um ihr Trauma zu verarbeiten.

Der Beamte des Innenministeriums bestritt dies und sagte, die Migrierenden hätten kostenlosen Zugang zu rechtlicher Unterstützung erhalten, seien ausführlich über ihre Rechte informiert worden und hätten ein 20-minütiges Briefing erhalten, gefolgt von individuellen Beratungen, die zwei bis drei Stunden dauerten.

Eine juristische Kraftprobe

Um einen Ausweg aus der juristischen Sackgasse zu finden, verlagerte Meloni im Dezember die Zuständigkeit für die Inhaftierungsentscheidungen auf das Berufungsgericht der Stadt, von dem sie glaubte, dass es mehr Verständnis aufbringen würde. Die letzten Haftanhörungen fanden am 31. Januar hinter verschlossenen Türen in einem halben Dutzend büroähnlicher ‚Gerichtssäle‘ eines römischen Gerichts statt, die für die Öffentlichkeit gesperrt waren. Für einige der Migrierenden hatte die Ungewissheit eindeutig ihren Tribut gefordert. „Der Inhaftierte weinte während der gesamten Anhörung“, heißt es im Protokoll der Anhörung von Nizam.

Calderoni, seine Anwältin, kritisierte die Geschwindigkeit des Verfahrens, da ihr die Fälle weniger als 24 Stunden vor der Anhörung zugewiesen wurden. Dadurch blieb ihr nur wenig Zeit, sich vorzubereiten oder mit den Migrierenden zu sprechen. „Wir waren gezwungen, im Dunkeln zu arbeiten“, sagte sie.

In einem am Abend des 31. Januar erlassenen Beschluss lehnte das Gericht die Genehmigung aller 43 Haftanordnungen ab und verwies die Entscheidung an den EuGH. Die Migrierenden wurden am Abend des 1. Februar nach Bari verlegt. Die Anwältinnen und Anwälte legten eilig Einspruch gegen die Asylablehnung ihrer Mandantinnen und Mandanten ein. Contu bestätigte, dass alle vor Ablauf der siebentägigen Frist Berufung eingelegt hatten.

Seitdem haben sich die Lager von Migrierenden geleert. Ein Teil des Personals ist geblieben und verbringt lange Stunden in den vorgefertigten Hütten oder trinkt Kaffee in den wenigen Bars, die entlang der Strandpromenade von Shëngjin noch geöffnet sind. Die endgültige Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs über die Haftanstalten, die wahrscheinlich über ihr Schicksal entscheiden wird, wird im Mai oder Juni 2025 erwartet. Die Regierung von Meloni hat die Möglichkeit erörtert, die albanischen Zentren in normale Rückführungseinrichtungen umzuwandeln.

Für Nizam sind die Tage der Gefangenschaft nun vorbei. In den italienischen Aufnahmezentren können die Bewohnenden tagsüber frei gehen. Calderoni sagte, ihre Klientinnen und Klienten würden sich „erholen“ und die Gerichtsentscheidungen über ihre Asylanträge würden noch in diesem Jahr erwartet.

* Die Namen wurden zum Schutz der Privatsphäre geändert.

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