Dziennik Gazeta Prawna vom 16. Oktober 2009

Kievs EU-Bande rissig

Veröffentlicht am 16 Oktober 2009
Dziennik Gazeta Prawna vom 16. Oktober 2009

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Der Präsident der Ukraine Wiktor Juschtschenko verabschiedet sich von Brüssel,titeltDziennik Gazeta Prawna. Bis vor kurzem wurde Juschtschenko als jemand gesehen, der Brücken zwischen der Ukraine und dem Westen schlägt. "Vier Jahre später stellt sich leider heraus, dass Juschtschenkos Europapolitik eine große Enttäuschung war. Die Eingliederung in die EU ist seit der Orangen Revolution keinen Millimeter vorangekommen", stellt die Warschauer Tageszeitung fest. Als Juschtschenko sein Amt übernahm, war eine mögliche Eingliederung der Ukraine in die EU 2015 im Gespräch. Im Februar 2005 unterzeichneten Brüssel und Kiev den sogenannten Aktionsplan, der eine Freihandelszone zwischen der EU und der Ukraine schaffen sollte. Aber die ukrainische Elite, die in verfeindete Lager gespalten war, verstrickte sich in einen Dauerkrieg. "Heute ist es schwer herauszufinden, wer für die Europapolitik zuständig ist", stellte ein anonym bleibender EU-Beamte fest. Dennoch sollte man nicht allein der Ukraine die Schuld an dem geringen Weiterkommen in EU-Sachen in die Schuhe schieben. Dziennik GP weist darauf hin, dass "viele europäische Länder, vor allem Frankreich, ihr Widerstreben hinsichtlich Ukraines Anschlussbestrebungen an Europa nicht verheimlichen".

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