„Koalition bereitet sich auf eine kurz Referendums-Kampagne zum Seanad vor“

Veröffentlicht am 24 Juli 2013

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Am 4. Oktober wird Irlands Regierungskoalition ein Referendum zur Abschaffung des Oberhauses Seanad Éireann abhalten, meldet The Irish Times.

Am 23. Juli stimmte der irische Senat dem Vorhaben der Regierung zu, ein Referendum zu seiner Abschaffung durchzuführen: 33 Senatoren stimmten dafür, 25 dagegen. Nachdem es im Vorfeld der Abstimmung zu „hitzigen Wortgefechten“ gekommen war, steht den Iren eine „temperamentvolle Referendums-Kampagne“ bevor.

Der Seanad besteht aus sechzig Mitgliedern, die von unterschiedlichen Organen ernannt werden. Er darf die Verabschiedung von Gesetzen hinauszögern, denen das Unterhaus zugestimmt hat, aber kein Veto einlegen. Seit 2009 setzen sich die irischen Parlamentarier dafür ein, die Institution zu reformieren oder sie abzuschaffen, zumal sie häufig als überholt und unnötig kritisiert wird.

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Der Tageszeitung zufolge will die Regierung das Beste aus dem 4. Oktober machen, an dem „das Ja ganz groß geschrieben“ werden soll. Damit will die Führungsriege verhindern, dass die Öffentlichkeit negativ auf die Haushaltspläne reagiert, die am 15. Oktober verkündet werden sollen.

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