Kroatien: Niederlage für die SDP

Veröffentlicht am 15 April 2013

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Die rechtspopulistische Kroatische Demokratische Union (HDZ) hat Kroatiens erste Europawahl gewonnen.

Von den insgesamt 12 Parlamentssitzen, über die Kroatien nach seinem EU-Beitritt am 1. Juli verfügen wird, gehen sechs an die rechtspopulistische Koalition, die 32,87 Prozent der Stimmen erreichte. Die Sozialdemokratische Partei (SDP) von Ministerpräsident Zoran Milanović erhält mit 32,07 Prozent der Stimmen nur fünf Sitze. Ein weiterer Sitz geht an die Arbeiterpartei, für die 5,76 Prozent der Wähler stimmten. Innerhalb der rechtsliberalen Koalition erhielt der eurofeindliche Kandidat Ruža Tomašić der Kroatischen Partei des Rechts – Ante Starčević mit fast 26 Prozent die meisten Stimmen.

„Seit den Parlamentswahlen 2007 ist das Milanović schlechtestes Ergebnis“, meldet die Zeitung Jutarnji List und vermutet folgenden Grund: „Die Wähler der Mitte haben [der SPD] den Rücken gekehrt, weil die Regierung keinerlei konkrete Ergebnisse vorweisen kann“.

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Die niedrige Wahlbeteiligung (20,84 Prozent) erklärt sich das Blatt wie folgt: Zum einen wussten die Wähler nicht genug über die Kandidaten. Zum anderen hatte der Wahlkampf sie kaum überzeugt, weil darin die falschen Probleme angesprochen wurden, beispielsweise die Gehälter der Abgeordneten und ihre Englischkenntnisse.

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