Neinsager für Europa zuständig

Veröffentlicht am 18 Mai 2012 um 10:45

Der neue französische Außenminister Laurent Fabius und der neue Europaminister Bernard Cazeneuve haben eines gemeinsam: Sie haben beim Referendum von 2005 über die europäische Verfassung und bei der Ratifizierung des Vertrags von Lissabon 2008 mit Nein gestimmt.

Frankreichs europäische Partner sollten jedoch

nicht daraus schließen, François Hollandes Außenpolitik sei antieuropäisch angehaucht. Das wäre ein Irrtum

meint Le Monde. Die Tageszeitung unterstreicht „eine unausweichliche politische Realität“:

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Die Franzosen sind Europa gegenüber misstrauisch. Sie sind euroskeptisch gesinnt, auf einen Rückzug eingestellt, als kreideten sie dem europäischen Integrationsprojekt alle Mängel des Liberalismus an. Europa ist gewiss ein großer Markt – das ist eine seiner Stärken, das Geheimnis seiner Attraktivität und auch der Motor seiner Wettbewerbskraft. Doch es muss auch ein politisches Projekt sein, ein Zivilisationsprojekt. Fabius könnte durchaus nicht der schlechteste Wortführer für ein derartiges Europa sein.

In jedem Fall sind, wie Libération betont, Fabius und Cazeneuve „nicht die einzigen Euroskeptiker der Regierung“:

François Hollande hat sie an Posten gesetzt, an denen sie in Wirklichkeit nicht viel Einfluss auf die europäischen Angelegenheiten haben. Diese werden nämlich vom Elysée-Palast aus gesteuert, denn sie gehören zu einem Bereich, der dem Staatschef „vorbehalten“ ist.

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