Präsident made by Merkel tritt zurück – schon wieder...

Veröffentlicht am 17 Februar 2012 um 12:30

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Schon vor der öffentlichen Erklärung des Rücktritts von Christian Wulff am 17. Februar galt der Vormittag in den Medien als “historisch”. Nachdem die Staatsanwaltschaft die Aufhebung seiner Immunität beantragt hatte, um Ermittlungen wegen Amtsverletzung aufzunehmen, erklärte der Staatschef, es sei ihm nicht mehr möglich, “das Amt des Bundespräsidenten nach innen und nach außen so wahrzunehmen, wie es notwendig ist”. Nach Horst Köhler im Mai 2010 ist Wulff nun schon der zweite Präsident, der in kurzer Zeit sein Amt niederlegt. Die Süddeutsche Zeitung stellt die Frage:

Steht das Land vor einer Staatskrise, wenn innerhalb von zwei Jahren zweimal ein Präsident zurücktritt? Nein, im Gegenteil: Das Grundgesetz hält auch einen so ungewöhnlichen Vorgang aus. Angela Merkel, ihre Koalition und die Opposition stünden vielmehr vor der Aufgabe, endlich mal wieder einen Bundespräsidenten zu finden, der diesem Staat und seiner Verfassung zur Ehre gereicht.

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