Recht auf Privatsphäre: EU-Kommissarin rügt Dänemark

Veröffentlicht am 10 April 2013

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In einer E-Mail an Politiken wirft die EU-Kommissarin für Justiz, Grundrechte und Bürgerschaft, Viviane Reding, „der dänischen Regierung vor, die Verhandlungen über die geplante EU-Datenschutz-Grundverordnung zu behindern“.

Der Vorschlag, der derzeit in Brüssel geprüft wird, „soll Verbrauchern mehr Kontrolle über ihre persönlichen Daten garantieren und die Regeln für Unternehmen vereinfachen“, erklärt die Tageszeitung.

Der dänische Justizminister findet unterdessen, dass der Vorschlag nicht ausreichend berücksichtigt, dass die Verarbeitung personenbezogener Daten von Land zu Land stark variiert. Darüber hinaus ist er der Meinung, dass der Verordnungsvorschlag kaum Elemente enthält, die den Benutzer schützen.

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Die laufenden Diskussionen veranschaulicht die Tageszeitung mit folgendem Beispiel: Der Name einer pensionierten Lehrerin ist auf Facebook mit einem Vibrator verbunden, seit sie auf der Internetseite eines Händlers „Gefällt mir“ anklickte, der größtenteils Küchenzubehör vertreibt.

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