Lidové Noviny vom 11. Januar 2010

Senat, wo Kurzarbeit royal ist

Veröffentlicht am 11 Januar 2010
Lidové Noviny vom 11. Januar 2010

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Nichts zu besprechen. Aus diesem Grund haben die 81 tschechischen Senatoren beschlossen, nach den Feiertagen die Arbeit nicht wieder aufzunehmen. "Der Senat wurde nicht aufgehoben, die Legislative hat einfach beschlossen, alle Debatten auf März zu verschieben", schreibt die Lidové Noviny auf ihrer Titelseite und beanstandet dabei, dass diese drei Monate "Winterferien" dennoch "sehr großzügig bezahlt" werden. Einer Schätzung der Prager Tageszeitung zufolge wird diese Pause das Haushaltsdefizit, das sich bereits auf 7,3 Milliarden Euro beläuft, um eine zusätzliche Million Euro vertiefen. "Wir haben nichts auf dem Tisch, denn in den letzten Monaten hat das Parlament nur über die Unsterblichkeit der Maikäfer debattiert", erklärt der Senatspräsident Přemysl Sobotka. 13 Jahre nach ihrer Entstehung wird der tschechische Senat wie ein "ungewünschtes Kind" betrachtet, bedauertdie Lidové Noviny.

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