Sparen? Nein, danke

Veröffentlicht am 20 September 2012 um 14:08

In einer Zeit, in der die meisten EU-Länder bei ihrer Haushaltsplanung den Sparkurs einschlagen, gleicht der Haushaltsentwurf der schwedischen Regierung, der am heutigen 20. September vorgestellt werden soll, fast schon einer Provokation. Im Vergleich zu 2012 sieht der neue Ausgabenplan von Ministerpräsident Fredrik Reinfeldt einen Ausgabenanstieg von 24 Milliarden Kronen (etwa 2,83 Milliarden Euro) vor. 23,4 Milliarden (d. h. zwischen 0,5 und 1 Prozent des BIP) wurden davon bereits ausgebeben, betont Svenska Dagbladet.

Es ist das erste Mal seit 2009, dass „der sonst so sparsame Finanzminister Anders Borg seine Brieftasche öffnet“, schreibt die Tageszeitung und tauft das Ganze: „Engagierter Haushalt“. Wer am meisten von seiner Großzügigkeit profitiert? Unternehmen, deren Besteuerung von 26,2 Prozent auf 22 Prozent herabgesetzt wird, Arbeitsplätze für junge Menschen, Forschung, Infrastruktur, Polizei und Justiz.

Damit will Reinfeldt das Wachstum ankurbeln und sich in die bestmögliche Ausgangsposition für die Parlamentswahlen 2014 bringen, meint Svenska Dagbladet:

Der Ministerpräsident verkauft Schweden als glückliche Ausnahme Europas, das ‚investiert, um sich aus der Krise zu holen’. Es liegt also nahe, ihn mit Asterix und seinen Galliern zu vergleichen, die die Besetzung ablehnten. Der schwedische Zaubertrank war bis jetzt natürlich unsere Haushaltsdisziplin. Der politische Kurswechsel hat diesen Herbst stattgefunden, als die Regierung massiv Reformen einleitete. [...] Seit Ende August werden durchschnittlich 1,7 [Reformen] pro Tag auf den Weg gebracht.

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