Die stille Übernahme wichtiger Wirtschaftssektoren durch Russland drängt Einheimische ins Abseits

Einst gab es ein kleines Café in der Zubalaschwili-Straße im Zentrum von Batumi. Poni da Daini bot Kuchen und Kaffee an, der nach Batumi-Art in heißem Sand gebrüht wurde. Aber seine Besitzerin Indira Ebralidze, hatte Mühe, sich über Wasser zu halten. Sie führte das Geschäft zwar allein und war Eigentümerin des Ladens, konnte aber dennoch keinen Gewinn erzielen. Was sie letztendlich zur Schließung zwang, waren laut eigener Aussage die vielen neuen russischen Cafés in der Nachbarschaft.

„Die meisten Cafés in der Altstadt von Batumi gehören mittlerweile den Besatzern”, sagt sie und bezieht sich dabei auf die Besetzung von 20 % des georgischen Territoriums durch Russland nach dem Krieg von 2008. „Russische Tourist*innen wissen, wo sie essen können. Sie bekommen die Adressen im Voraus ... Letztes Jahr war ein völliger Reinfall. Man kann von Glück reden, wenn man die Miete und die Gehälter noch bezahlen kann. Ich war Eigentümerin meines Ladens, warum sollte ich also schließen?“

Als wir die Straße entlang gingen, fragte sie Passant*innenauf Georgisch nach dem Preis für einen Kaffee. Die Antworten kamen auf Russisch: „Hallo“, ich verstehe nicht“ oder „Ich spreche nur ein bisschen.”

Indiras Café ist nur ein Beispiel dafür, wie russische Unternehmen ganze Branchen in Georgien für sich erobert haben, insbesondere seit der vollständigen Invasion der Ukraine im Jahr 2022. Was die Kommunalpolitiker*innen als wirtschaftliche Chance begrüßten, hat georgische Arbeitnehmende verdrängt, den Wettbewerb verzerrt und eine Parallelwirtschaft geschaffen, von der die Einheimischen selten profitieren.

Russische Reiseführer*innen haben das Sagen im georgischen Tourismus

Niemand ist überrascht, wenn man in Georgien russische Tourist*innen oder russischsprachige Reiseführer*innen trifft. Man begegnet ihnen praktisch überall – in Tiflis, in den Bergen und in den Badeorten. Seit 2022 ist die Zahl der russischen Reiseführer*innen stark gestiegen. Georgische Reiseführer*innen in Tiflis, Kutaissi und Batumi beklagen, dass russische Migrant*innen einen bedeutenden Teil des Marktes übernommen haben und nun einen Großteil der Branche dominieren.

Ihnen zufolge erstellen die Russen und Russinnen ihre eigenen Routen, bewerben ihre Touren vor Ort und im Internet und eröffnen ihre eigenen Hotels. Das ist nicht nur eine wirtschaftliche Gefahr. Nach Meinung der Einheimischen verzerren sie die georgische Geschichte, präsentieren falsche Fakten und verschweigen den Tourist*innen aus Russland und Europa die besetzten Gebiete Abchasien und Samachablo in Südossetien.

Lela Gogava, Reiseleiterin mit 18 Jahren Erfahrung und Geschäftsführerin der Certified Guides of Georgia, berichtet ihrerseits, dass russische Reiseleiter*innen nun ihre eigenen Tourist*innen aus Russland und Belarus mitbringen, sodass für Einheimische kaum noch Arbeit übrig bleibt. „Einige hatten bisher noch nie als Reiseleiter*innen gearbeitet, erkannten aber, dass dies ein lukratives Geschäft ist, und übernahmen den Sektor. Russische Touristen und Touristinnen bevorzugen es, sie zu engagieren, was unser Einkommen stark reduziert hat. In Batumi haben viele russischsprachige georgische Reiseleiter*innen bereits ihren Job verloren.”

Über die wirtschaftlichen Auswirkungen hinaus macht ihnen die Desinformation zu schaffen. Georgische Reiseführer*innen warnen davor, dass Russen und Russinnen häufig vor allem Hinweise auf besetzte Gebiete wie Abchasien und Südossetien auslassen und den russischen Imperialismus in einem positiven Licht darstellen.

„Es gibt keine Kontrolle darüber, was sie erzählen“, sagt Gogava. „Sie erfinden Geschichten und stellen Russland als eine wohlwollende Kraft dar. Sie brauchen auch keine georgischen Reiseführer*innen oder Fahrer*innen, sodass wir völlig ausgeschlossen sind.”

Die Zahl der russischen Reiseführer*innen zu erfassen, ist nahezu unmöglich. In Georgien müssen sie weder Zertifikate haben noch den Tourismus als ihre Haupttätigkeit registrieren lassen. Die Branche ist kaum reguliert; jeder kann ohne Genehmigung oder Aufsicht Führungen anbieten. „Niemand wurde jemals wegen seiner Tätigkeit auf der Straße angehalten oder mit einer Geldstrafe belegt“, sagt Giorgi Dartsimelia von der Vereinigung zertifizierter georgischer Reiseführer.

Unterdessen werben russische Reiseführer*innen auf Plattformen wie Tripster großflächig für Transportmöglichkeiten ab Wladikawkas in der benachbarten russischen Republik Nordossetien und versuchen, ihrer Klientel „Sunny Georgia“ schmackhaft zu machen. Ihre wachsende Präsenz hat zusammen mit der steigenden Zahl russischer Cafés, Hotels und Reiseveranstalter die Tourismusbranche Georgiens in nur drei Jahren komplett umgekrempelt.

Russische Cafés und Restaurants dominieren den Gastronomiesektor

Wenn man die Zandukeli-Straße in der Nähe der Rustaveli-Allee in Tiflis entlang wandert, sieht man viele Cafés. Darunter auch David's Garden, ein Café im italienischen Stil, das im Herbst 2022 von fünf Russen und Russinnen eröffnet wurde, die nach der Invasion der Ukraine nach Georgien gezogen sind.

Sie hatten zuvor einen Laden in Sankt Petersburg betrieben. Ihre ersten Beiträge in den sozialen Medien waren auf Russisch, jetzt schreiben sie ihre Posts auf Georgisch und Englisch, was viele als Taktik bezeichnen, um georgische Kund*innen anzulocken und gleichzeitig ihren Marktanteil zu festigen.

Georgische Café- und Barbesitzer*innen berichten, dass die erste Welle russischer Migrant*innen trotz ihres Unbehagens gegenüber Anti-Kriegs-Botschaften oder Speisekarten auf Georgisch ihre Läden frequentierten. Aber sobald ihre Landsleute anfingen, eigene Cafés und Bars zu eröffnen, wechselten die meisten dorthin.

„Anfangs kamen sie in unsere Bars. Einige waren unhöflich und lehnten georgischsprachige Speisekarten oder Anti-Putin-Slogans ab“, erinnert sich Giga Tsibakhaschwili, Eigentümerin der Tsibakha-Bar. „Als sie ihre eigenen Lokale eröffnet hatten, kamen sie nicht mehr zu uns. Sie haben sich eine regelrechte Parallelwirtschaft aufgebaut.”

Die Gastronomin und Köchin Keti Bakradze sagt, dass russische Cafés in Tiflis und Batumi dank aggressiven Marketings, starker Werbung in den sozialen Medien und Investitionen geradezu wie Pilze aus dem Boden schießen. „Sie haben kleinere georgische Betriebe geschluckt. Sie zahlen vielleicht Steuern, aber das hilft mir nicht weiter.”

Dieser Trend wird durch Studien des Georgischen Instituts für Gastronomiekultur bestätigt. Dessen Gründerin Esma Kunchilia erklärt, dass russische Tourist*innen vor 2022 auf georgische Reiseführer*innen, Restaurants und Hotels angewiesen waren. Jetzt haben russische Dienstleister die lokalen ersetzt. „Sie verwenden keine Landessprache, beschäftigen nur wenig Einheimische und der größte Teil der Einnahmen wird ins Ausland transferiert. In Batumi gibt es eine Schattenwirtschaft, die nicht genug kontrolliert wird. Niemand diskutiert darüber, wie russisches Kapital heute in Georgien verteilt wird.”

Medienberichte verstärken die Bedenken. Dreizehn seit 2022 registrierte russische Restaurantunternehmen wurden wegen fehlender Finanzberichte verwarnt – ein Beweis für die fehlenden Kontrollen. 

Eine Fassade des Wirtschaftswachstums

Als die russische Migration zunahm, mittlerweile sind es Zehntausende Eingewanderte, versicherte die prorussische Regierung den Bürger*innen, dass die Einnahmen aus ihrem Gewerbe streng überwacht werden würden. Drei Jahre später jedoch florieren russische Cafés, Bars, Schönheitssalons, Schulen, Reisebüros und andere Dienstleistungen und die Vorteile kommen hauptsächlich der russischen Gemeinschaft zugute.

Der Ökonom Giorgi Khotivari sagt, dass die positiven Auswirkungen auf Georgien dabei minimal sind: „Die Russ*innen geben vielleicht einen Teil ihrer Einnahmen vor Ort aus, aber die Georgier*innen profitieren davon nicht und der Staat nimmt nur wenig Steuern ein. Die Russen und Russinnen haben jede Lücke ausgenutzt, um statt der üblichen 20 % nur 1 % oder 3 % der Gewerbesteuer zu zahlen. Sie beschäftigen ihre eigenen Leute und kaufen und verkaufen untereinander. Auf dem Papier gibt es wirtschaftliche Aktivität, aber die Nutznießer sind die Russ*innen.“

In den letzten drei Jahren wurden mehr als 20.000 russische Kleinunternehmen registriert, überwiegend unter den Niedrigsteuerregelungen für Einzelunternehmen. Bemühungen, ihren steuerlichen Beitrag zu ermitteln, sind gescheitert. Die staatliche Steuerbehörde weigerte sich unter Berufung auf den Schutz vertraulicher Daten, offenzulegen, wie viel Steuern russische Unternehmen seit 2022 gezahlt haben.

Georgien wird zum Magneten für russische IT-Unternehmen

Dank großzügiger Steueranreize ist Georgien zu einem Zufluchtsort für russische IT-Spezialist*innen geworden. Von den 21.000 IT-Unternehmen, die heute in Georgien tätig sind, befinden sich 57 % in russischem Besitz.

IT-Firmen können sich entweder als „internationale Unternehmen“ oder als Teil der „virtuellen Zone“ qualifizieren. Dies führt zu einer erheblichen Senkung der Einkommenssteuer, Gewinnsteuer und Grundsteuer, während ins Ausland exportierte IT-Dienstleistungen von der Mehrwertsteuer befreit sind.

2023 vereinfachte die Regierung die Bestimmungen weiter und ermöglichte ausländischen IT-Mitarbeitern den Erhalt einer dreijährigen Aufenthaltsgenehmigung, die viermal verlängert werden kann. Das erklärte Ziel war es, Talente anzuziehen. Kritiker*innen meinen jedoch, dass das eigentliche Motiv darin bestand, das sichtbare Wirtschaftswachstum aufrechtzuerhalten.

Ein eindrucksvolles Beispiel dafür ist JettyCloud, das im März 2022 vom russischen Staatsbürger David Slonimsky gegründet wurde, der zuvor IT-Unternehmen in Sankt Petersburg betrieben hatte. Bis 2023 erzielte JettyCloud einen Umsatz von 51 Millionen ₾ (16,25 Millionen Euro) und einen Nettogewinn von 36 Millionen ₾, während nur 1,3 Millionen ₾ an Steuern gezahlt wurden. Forbes Georgia stufte das Unternehmen als das 22. wertvollste Unternehmen des Landes ein.

Experten und Expertinnen warnen, dass russische IT-Fachkräfte oft Zahlungen in Kryptowährung erhalten, wodurch die Einnahmen schwer nachzuverfolgen sind. „Sie nutzen unsere Infrastruktur, um ausländische Kunden und Kundinnen zu bedienen, produzieren aber nichts für unseren Markt“, sagt Webentwickler Giorgi Nakaidze. „Sie beschäftigen ihre eigenen Landsleute und schaffen ein geschlossenes Ökosystem. Russische Programmierdienstleistungen florieren, was gefährlich ist. Bei Bedarf erhält der FSB mit einem Klick Zugriff auf alles.”

Wachsende Bedenken hinsichtlich der nationalen Sicherheit

Der georgischen Regierung fehlt es an Kapazitäten, um die Motive der seit 2022 ankommenden russischen Staatsangehörigen zu überprüfen. Für den Sicherheitsexperten Andro Gotsiridze ist dies eine gefährliche Lücke. „Die Ankunft russischer Staatsangehöriger ist Teil des hybriden Krieges Russlands.

Russisches Geld hält georgische Unternehmen von Russland abhängig und es gelten mittlerweile auch ihre Regeln: Attentate, Erpressung, Verschmelzung staatlicher Institutionen mit kriminellen Gruppen. Das ist ein wachsender Krebs für zukünftige Regierungen.”

Der Zustrom weckt auch Erinnerungen an wirtschaftliche Zwangsmaßnahmen in der Vergangenheit. Im Jahr 2006 verbot Russland georgischen Wein, was für die lokalen Produzent*innen verheerende Folgen hatte. Viele befürchten, dass die heutige Abhängigkeit sie erneut unter Druck setzen könnte.

Viele Georgier*innen fragen sich, ob die Souveränität ihres Landes gewahrt werden kann, wenn wichtige Sektoren von Migrant*innen aus dem benachbarten Besatzungsland abhängig werden.

Indira Ebralidzes kleines Café in Batumi war eines der ersten Opfer. Aber ihre Geschichte spiegelt sich in vielen Branchen wider: ein Muster von Verdrängung, unregulierten Parallelsystemen und wachsender Unsicherheit über die wirtschaftliche und kulturelle Ausrichtung Georgiens.

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