Versöhnung mit Steuer

In den vergangenen Monaten stotterte er nur noch so vor sich hin. Und nun läuft er wieder auf Hochtouren: der deutsch-französische Motor. So wollten es die breit lächelnden und für Europa so entscheidenden Partner jedenfalls aussehen lassen, als sie am 31. März in Berlin die deutsche Kabinettssitzung verließen. Zu dieser hatte Finanzminister Wolfgang Schäuble seine französische Amtskollegin Christine Lagarde eingeladen. Eine Premiere. Wie der Figaroberichtet, hat Lagarde zu diesem Anlass eingeräumt, dass sie mit der kürzlich formulierten Kritik an den deutschen Exporten vielmehr die deutsche Wettbewerbsfähigkeit hatte "loben" wollen. "Die Bankensteuer, die Berlin mit der Hilfe aus Paris in ganz Europa und auch international durchsetzen will, bildete den Hintergrund der deutsch-französischen Versöhnung", meldet das Pariser Blatt. Diesbezüglich erklärt die NZZ, dass Deutschland vorhat, einen Sonderfonds einzurichten, in den die Banken einzahlen müssen. Die Höhe der Abgabe orientiert sich an der Systemrelevanz einer Bank, heißt die potentielle Bedeutung ihres Zusammenbruchs für eine Volkswirtschaft. Berlin hofft, dass diese Abgabe jährlich 1,2 Milliarden Euro einbringen wird.