Verteidigung eint

Am heutigen Donnerstag kündigen der polnische Ministerpräsident Donald Tusk und der französische Staatspräsident Nicolas Sarkozy in Paris eine gemeinsame Verteidigungsinitiative für Europa an. Laut Gazeta Wyborcza berührt die polnisch-französische Erklärung Themen wie die Reform der EU-Kampftruppen, die Verstärkung der zivilen Einsatzmöglichkeiten (d. h. besseres Reaktionsvermögen auf Naturkatastrophen) und die gemeinsame europäische Verteidigungsplanung. Der Tusk-Sarkozy-Plan sieht auch die Festigung der Beziehungen zwischen EU und NATO vor. Verschiedene Quellen berichten davon, dass man die Initiative im polnischen Außenministerium als Wiederholung von Saint Malo 1998 bezeichnet. Jedoch nimmt nun Polen den Platz Großbritanniens ein, dessen zukünftige Tory-Regierung nicht geneigt ist, die Partnerschaft mit Paris weiterzuführen, um ein gemeinsames Verteidigungsprogramm auszuarbeiten. Den Keimling für die französisch-polnische Verteidigungspartnerschaft pflanzte man schon im Juli. Damals unterbreitete der polnische Außenminister Radosław Sikorski seinem französischen Amtskollegen Bernard Kouchner seinen Plan. Tusk und Sarkozy werden auch eine Erklärung zur Energiepolitik für die EU unterzeichnen.