Dziennik vom 18. August 2009

Wachstumspolitik ist ein Fiasko

Veröffentlicht am 18 August 2009
Dziennik vom 18. August 2009

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"Die schwedische Ratspräsidentschaft will diesen Herbst offiziell den Misserfolg der Lissabon-Agenda verkünden", berichtet [Dziennik](http://www.dziennik.pl) und zitiert einen entsprechenden Artikeldes Düsseldorfer Handelsblatts. Das vor zehn Jahren beschlossene Projekt sah vor, dass die EU 2010 zum wettbewerbsfähigsten und dynamischsten wissensbasierten Wirtschaftsraum der Welt werden sollte. Ann Mettler, Direktorin des Instituts Lisbon Council in Brüssel, sagt im Interview mit dem Warschauer Blatt, die Agenda sei fehlgeschlagen, weil Mitgliedsstaaten zu schnell bei den wichtigsten Zielen aufgegeben hätten, der Wettbewerbsfähigkeit. Stattdessen hätten sie sich auf das Wirtschaftswachstum konzentriert, das Europas Wohlstand gewährleistet habe. Diese Wende erklärt sich dadurch, dass die EU-Länder die Kriterien der Wettbewerbsfähigkeit bereits erfüllten: Eine Beschäftigungsrate von 70 Prozent und Investitionen in Innovation und Entwicklung in Höhe von drei Prozent des BIP.

Schweden und Spanien, das 2010 die Ratspräsidentschaft innehaben wird, wollen nun ein "grüneres" und "sozialeres" Wachstum, das zum "Exportschlager" der EU werden soll, berichtet Dziennik.

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