Comeback

Ein Comeback der Rechten und ein Aufschwung der extremen Rechten; so lassen sich die deutschen Bundestagswahlen vom 23. Februar zusammenfassen. Die konservative CDU/CSU unter Führung von Friedrich Merz sicherte sich mit 28,6 % der Stimmen den ersten Platz (208 von 630 Sitzen, +4,4 % im Vergleich zu 2021). Auf Platz zwei kam die rechtsextreme Alternative für Deutschland (AfD) von Alice Weidel mit 20,8 % der Stimmen und 152 Sitzen - womit die Partei ihr Ergebnis verdoppeln konnte im Vergleich zu den letzten Bundestagswahlen. Die Sozialdemokraten (SPD, Mitte-Links) von Bundeskanzler Olaf Scholz stürzte ab und erreichte gerade einmal 16,4 % der Stimmen (120 Sitze), ein Minus von fast 9,3 Prozentpunkten.

Die Linke erzielte mit 8,77 % der Stimmen (64 Sitze) überraschend ihr zweitbestes Ergebnis seit ihrer Gründung. Die Grünen, die in der vorherigen Koalition vertreten waren, bezahlten dafür bitter und erzielten nur 11,61 % der Stimmen (85 Sitze). Die Wahlbeteiligung von 82,5 % war die höchste seit der Wiedervereinigung.

Welche Koalition wird Deutschland nun regieren? Obwohl Friedrich Merz sich im Vorfeld der Wahlen an die AfD annäherte, schließt er eine Koalition jetzt mit ihr aus. Die SPD wäre der naheliegendste Partner - zusammen hätten die beiden großen Parteien bei jetzigem Wahlergebnis eine absolute Mehrheit. 

Wenn es dem Bündnis-Sahra-Wagenknecht (BSW, 4,97 %) jedoch gelingt, nach einer Neuauszählung der Stimmen die erforderliche Fünf-Prozent-Hürde doch noch zu überspringen, hätte die „Große Koalition“ aus CDU/CSU und SPD diese Mehrheit nicht mehr und müsste einen dritten Partner finden. Ein frustrierendes Déjà-vu, das die neue Regierung erheblich destabilisieren würde.