Zensur im Web?

Veröffentlicht auf 16 März 2011 um 12:36

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„Internet-Nutzer schlagen Alarm: Regierung will Zensur“: Die polnische Tageszeitung Rzeczpospolita berichtet über Proteste gegen eine Änderung des Mediengesetzes, die heute, 16. März, im Senat debattiert werden soll. Der Gesetzentwurf sieht das Filtern von öffentlich zugänglichen Website-Inhalten vor, sowie die obligatorische Anmeldung aller audiovisuellen Internetdienste beim Nationalen Rundfunkrat (KRRiT). Laut Internet-Nutzern, die eine Facebook-Gruppe gestartet haben und Unterschriften für eine mögliche Verfassungsklage sammeln, handelt es sich dabei um einen Versuch der Zensur. Die konservative Tageszeitung argumentiert, dass das in erster Instanz verabschiedete Gesetz „absurde bürokratische Hürden schafft und eine ernsthafte Bedrohung für die Meinungsfreiheit darstellt.“ Sollte es in jetziger Form definitiv angenommen werden, würden viele Hobbykünstler aufhören müssen, ihre Filmchen und anderes audiovisuelles Material ins Netz zu stellen.“ Der Gesetzentwurf kann noch vom Senat abgeändert werden und schlimmstenfalls durch ein Veto des Präsidenten verworfen werden. „Im Interesse der wirtschaftlichen und künstlerischen Freiheit muss dieser Entwurf gestoppt werden“, plädiert die Tageszeitung aus Warschau.

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