Zypern zwischen Hammer und Amboss

Für gewöhnlich glitzert das kristallklare Wasser des Mittelmeeres, wenn sich der August dem Ende neigt. Derzeit ist die See allerdings von politischen Turbulenzen geprägt. Der Grund für diesen neuen Sturm? Die expansionistischen Bestrebungen des türkischen Präsidenten Recep Tayip Erdoğan. Alles begann Mitte August, als die Türkei das von einer Marine-Eskorte begleitete Forschungsschiff Oruç Reis zur Exploration von Kohlenwasserstoffen um die griechische Insel Kastellorizo einsetzte, um nach Erdöl und Erdgas zu suchen. Die Gewässer um diese Insel beanspruchen sowohl Athen als auch Ankaran und zwar als Teil ihrer jeweiligen Ausschließlichen Wirtschaftszonen (AWZ, über die ein Land souveräne Rechte bei der Exploration und Nutzung von Ressourcen ausübt).

Daraufhin kam es zu einer maritimen Kraftprobe zwischen den beiden Ländern, die zu einem Zusammenstoß von zwei Kriegsschiffen unter griechischer und türkischer Flagge führte. In der Region entstand eine derart explosive Situation, die es seit zwanzig Jahren nicht mehr gegeben hatte. Selbst der französische Präsident Emmanuel Macron schickte französische militärische Verstärkung in die Region.

Da sich Ägypten und Frankreich mit Libyen und der Türkei in einem offenen Konflikt befinden, besteht nun kein Zweifel mehr, dass das östliche Mittelmeer in einen Wirbelsturm verstrickt ist, in dem sich die europäischen Interessen einerseits, und die der Länder am südöstlichen Ufer des Mittelmeers (insbesondere Ägypten, Israel und Libanon) andererseits vermischen.

Jahrzehntelang waren die Streitigkeiten über die Seegrenzen der Region in der Tat eine lokale Angelegenheit, die sich auf die Souveränitätsansprüche zwischen Zypern, Griechenland und der Türkei beschränkte. In den letzten Jahren haben große Gasfunde im östlichen Mittelmeer jedoch den Appetit der Türkei auf ein Stück vom Kuchen geweckt.

Diese großen Gasfelder haben neue Bündnisse in der Region entstehen lassen, um künftige Exporte zu sichern. Zum Beispiel zwischen Zypern, Israel und Griechenland, aber auch zwischen Griechenland, Zypern und Ägypten, und zwar mit einem wichtigen europäischen Verbündeten: Frankreich, das unter der Führung von Macron Jahr für Jahr seine Verteidigungszusammenarbeit mit der Republik Zypern verstärkt. Der französische Präsident ist der Meinung, dass die EU in der Region immer noch zu wenig Einfluss hat, und nutzt den Brexit und den Rückzug Großbritanniens von den europäischen Angelegenheiten, um den Einfluss Frankreichs und der EU im östlichen Mittelmeerraum auszuweiten.

Die Entdeckung und die Vereinbarungen über die Erschließung des Zohr-Gasfeldes haben der zypriotischen Gasindustrie Auftrieb gegeben. Dementsprechend will sie sich an regionalen Projekten beteiligen, beispielsweise einer Gaspipeline nach Kontinentaleuropa. Die Türkei sieht den möglichen Gasexport über Zypern und Griechenland ihrerseits als Bedrohung für ihre eigenen Ambitionen als Transitland für Gas aus dem Kaspischen Meer und Zentralasien bis in die EU.Ferner ist die Türkei der Auffassung, das Abkommen über die Seegrenzen zwischen Nachbarländern stelle eine "vollendete Tatsache" dar, die ihr ungerechterweise und unrechtmäßig einen Teil ihrer rechtmäßigen AWZ entzieht. Ankara, das aufgrund seiner Streitigkeiten mit Griechenland über die Ausdehnung seiner AWZ nicht dem Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen von 1982 (UNCLOS) angehört, unterzeichnete im Dezember 2019 ein Abkommen über den Verlauf der Seegrenzen mit Libyen, wonach es in die griechische und zypriotische AWZ eingreift, und in diesen Gewässern nach eigenem Ermessen Gaserkundungen durchführen kann. Diese Vereinbarung wird von den ägyptischen, französischen, griechischen und zypriotischen Regierungen als "null und nichtig" betrachtet.

In diesem Kontext beschloss Athen am 6. August, Gleiches mit Gleichem zu vergelten, indem es mit Kairo ein maritimes Grenzabkommen unterzeichnete, was den Zorn der Türkei auslöste. Wenige Tage später schickte die Türkei das Forschungsschiff Oruç Reis in die griechische AWZ. Die Europäische Union hat Griechenland und Zypern stets unmissverständlich ihre Unterstützung zugesagt, doch angesichts der Aktionen der Türkei mangelt es ihr an Zusammenhalt.

Verfolgen Sie die Position der Oruç Reis in den letzten 24 Stunden:

Bösen Bullen

Während Paris die Fortsetzung der Sanktionslogik gegen Ankara befürwortet, hält Berlin letztere für unwirksam und beabsichtigt, die Rolle des Schiedsrichters im griechisch-türkischen Streit zu übernehmen. „Deutschland spielt den guten Bullen, und Frankreich den bösen Bullen", erklärt Fiona Mullen, Direktorin von Sapienta Economics in Nikosia und Zypern-Expertin des Friedensforschungsinstituts in Oslo.

Getreu seiner Haltung „nahm“ Berlin die französischen Manöver in der Region „zur Kenntnis“ und forderte „Paris, Athen und Ankara“ auf, eine Eskalation im östlichen Mittelmeerraum zu vermeiden. Für Nikosia wurde jedoch vor allem deutlich, dass Zypern in den Erklärungen der deutschen Regierung nicht erwähnt wurde. Daher stellt man sich die Frage: Hören die Seegrenzen der EU für Berlin in Griechenland auf? Unterscheidet es zwischen dem griechisch-türkischen Streit und dem Zypernproblem? Oder handelt es sich nur um eine einfache Ungeschicklichkeit?

Zudem will Deutschland für die Dauer der EU-Ratspräsidentschaft - bis Dezember 2020 - eine Politik der Beschwichtigung und Zusammenarbeit mit der Türkei betreiben, zumal die Türkei unter wirtschaftlichem Druck steht. Und in Zypern stellt sich – laut Berichten der zypriotischen Tageszeitung Kathimerini – in diplomatischen Kreisen die Frage, inwieweit der griechisch-türkische Dialog für den zypriotischen Friedensprozess von Nutzen sein könnte, und ob diese, von Deutschland eingeleitete Dialog-Initiative die Probleme Zyperns in den Hintergrund geraten lassen.

In der Tat befürchten die zypriotischen Diplomaten, dass die Frage der Teilung der Insel zu einer „Fußnote“ im griechisch-türkischen Dialog werden könnte, d.h. dass dieser während der Anwesenheit türkischer Bohrschiffe in der zypriotischen AWZ stattfindet.

In der Zwischenzeit hat die Türkei ihre Erdgasexploration in der Region intensiviert, indem sie ein drittes Bohrschiff in die zypriotische AWZ geschickt hat, begleitet von zwei weiteren Versorgungsschiffen. Gleichzeitig empfing Emmanuel Macron am 20. August 2020 die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel im Fort von Brégançon, um ihre Meinungsverschiedenheiten über die Haltung gegenüber den Manövern Ankaras im östlichen Mittelmeer zu überwinden. „Wir können unsere europäischen Partner unterstützen und Schiffe dorthin schicken, aber wir setzen uns auch für die Wiederaufnahme des Dialogs zwischen Griechenland und der Türkei ein“, erklärte Merkel zum Abschluss des Treffens. „Wir werden keine Angriffe auf die Souveränität der Mitgliedstaaten der Europäischen Union akzeptieren“, betonte sie.

In Nikosia begrüßte man die Erklärung und erklärte sich offen für Gespräche mit Ankara über die Abgrenzung der Meereszonen. Vorausgesetzt, Ankara höre auf, seine AWZ zu verletzen. Gleichzeitig wurden mehr EU-Sanktionen gegen das Land gefordert.

Wenn Deutschland eine solche Haltung gegenüber der Republik Zypern beibehält, während die Türkei seit Jahren regelmäßig die zypriotische AWZ verletzt, „dann deshalb, weil es das Risiko eines bewaffneten Konflikts zwischen zwei NATO-Ländern, nämlich Griechenland und der Türkei, für höher hält“, meint Fiona Mullen. „Der andere Grund ist, dass die Position der Europäischen Union bei der Lösung der Frage der Teilung der Insel darin besteht, dass die Republik Zypern als fünfte Partei an den Verhandlungstisch zurückkehren soll [Zypern, Griechenland, das Vereinigte Königreich, die Türkei und die UNO]. Es gibt Solidarität, aber keine wirklichen Entscheidungen“, fügt sie hinzu.

Für die Republik Zypern sind die türkischen Bohrungen in ihrer AWZ vergleichbar mit der Invasion von 1974, die zur Besetzung von 38% des Inselgebiets durch die türkische Armee führte. Und Ankara benutzt die türkisch-zyprische Minderheit, um einen Teil der zypriotischen AWZ und damit die darin enthaltenen Kohlenwasserstoffe zu beanspruchen. Zudem erkennt Ankara die Republik Zypern nicht an. Allerdings „hat Zypern keine andere Wahl als an den Verhandlungstisch zurückzukehren. Wir begnügen uns mit dem, was wir haben. Das andere Problem ist, dass die griechischen Zyprioten sich weigern, die Kohlenwasserstoff-Frage zu diskutieren. Für handelt es sich um eine nationale Zuständigkeit, die nur im Rahmen einer diplomatischen Lösung zu einer föderalen Frage werden kann“, betont sie.

Damit steckt Zypern zwischen dem türkischen Hammer und dem Amboss der EU. Während die Spannungen zwischen Griechenland und der Türkei ihren Höhepunkt erreicht haben, bereitet sich Zypern mit Besorgnis auf die am 11. Oktober stattfindende Präsidentschaftswahl in der "Türkischen Republik Nordzypern" ("TRNZ", nur von Ankara anerkannt) vor. Das Ergebnis dieser Abstimmung wird für die Fortsetzung des Friedensprozesses auf der Insel entscheidend sein.