Brand gelöscht, Barroso erwacht

Um den von den Siebenundzwanzig am 9. Mai verabschiedeten Stabilisierungsfonds zu komplettieren, schlägt die Kommissionin Brüssel vor, die Haushaltsentwürfe der einzelnen Mitgliedsstaaten vor den Abstimmungen in den nationalen Parlamenten einzusehen. Diese Idee, schreibtLe Monde "hat Verwunderung bei den einen und Wut bei den anderen" hervorgerufen. "Eine Bevormundung, im völligen Gegensatz zu einer intelligenten Konzertierung", kommentiert die Pariser Tageszeitung in ihrem Leitartikel. "Zunächst einmal ist der europäische Kommissionspräsident denkbar schlecht platziert, um einen derartigen Vorschlag zumachen. Während der Finanzkrise 2008, der Wirtschaftskrise 2009 und der Griechenlandkrise 2010 war er wie gelähmt und kaum präsent. Barroso kommt einem vor wie ein Feuerwehrmann, der erst eingreift, wenn der Brand schon unter Kontrolle ist." Zu guter Letzt, fügt Le Monde hinzu, "und das ist das Wichtigste: Einmal mehr werden die demokratischen Defizite Europas aufgezeigt. Der von den Staatschefs, weil er sie nicht aussticht, vor ein paar Monaten im Amt bestätigte Barroso scheint aus dem Fiasko des Verfassungsvertrags von 2005, keine Lehren gezogen zu haben."